From the magazine sic! 6/2019 | S. 367-375 The following page is 367

«Lichtgestalten»
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2018 (AppGer Basel-Stadt, Teilurteil, teilweise Klagegutheissung; ZK.2017.2)

Werkintegrität und Zitatrecht

URG 61; ZPO 88. Die Feststel­lungsklage kann angesichts der schwierigen Durchsetzung von Vergütungsansprüchen im Bereich des Urheberrechts neben einer möglichen Leistungsklage einen anders gearteten oder zusätzlichen Rechtsschutz vermitteln, womit ggf. ein ­eigenständiges Feststellungsinter­esse gegeben ist (E. 2.1).

URG 61, 62 III; ZPO 5, 88. Die Fest­stellungsklage ist – anders als die (schutzrechtsbezogenen) Klagen auf Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz – nicht an das Schutzrecht gebunden, sodass Vor­aussetzung für die Aktivlegitimation des Lizenznehmers einzig der Nachweis seines rechtlichen Inter­esses an der Feststellung des Vorhandenseins oder Fehlens eines schutzrechtsrelevanten Tatbestandes oder Rechtsverhältnisses ist (E. 2.2).

URG 10 I, 25 I. Das Zitat muss der Erläuterung, als Hinweis oder zur Illustration mit Belegfunktion dienen und darf nicht reiner Selbstzweck sein. Wenn der zitierte Text verglichen mit der eigenen Darstellung das Hauptinteresse…

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