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BVGer vom 15. Januar 2019 (B-2521/2018)
«Micasa | Swicasa»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Schutzumfang einer durchgesetzten Marke, Zeichenähnlichkeit, ­Verwechslungsgefahr

Kernaussage

Ein durchgesetztes Zeichen ist nicht in jedem Fall als starke Marke einzustufen. Der Schutzumfang steht vielmehr in Relation zum Grad der Verkehrsdurchsetzung einerseits, der Banalität des Zeichens andererseits. Aufgrund ihrer Bekanntheit kommt der Widerspruchsmarke «Micasa» eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu.

Die Zeichen «Micasa» und «Swicasa» sind bezüglich Schriftbild, Wortklang und Sinngehalt sehr ähnlich.

Weil das Element «casa» Gemeingut bildet, steht die erste Silbe im Fokus der Adressaten. Die Anfangssilbe «Swi» ist in allen Landessprachen selten und damit auffallend; sie gewährleistet einen genügenden Zeichenabstand.

Ergebnis

Fehlende Verwechslungsgefahr (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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