From the magazine sic! 7-8/2019 | S. 426-426 The following page is 426

BVGer vom 14. Januar 2019 (B-5766/2018)
«Eterna»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Qualitativ anpreisende Angaben

Kernaussage

«Eterna» ist die weibliche Form des italienischen Adjektivs «eterno», welchem die Bedeutung von «ewig», aber auch von «langlebig» zukommt. Im Zusammenhang von Maschinen der Druck- und Verpackungsindustrie (Klassen 7 und 9) suggeriert das Zeichen eine lange Einsatzdauer und ist damit qualitativ anpreisend. Bei der Marken­prüfung kommt allen vier Landessprachen die gleiche Bedeutung zu, weshalb es keine Rolle spielt, ob der beschreibende Charakter von Abnehmern deutscher oder französischer Muttersprache erkannt wird.

Ergebnis

Schutzunfähiges Zeichen (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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