From the magazine sic! 7-8/2019 | S. 427-427 The following page is 427

BVGer vom 23. Januar 2019 (B-5716/2016)
«AutonoMe»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Beschreibende Wort­zeichen, relatives ­Freihaltebedürfnis

Kernaussage

Bei der Auslegung eines Oberbegriffs ist vom allge­meinen Sprachgebrauch auszugehen. Der Begriff ­«ophthalmo-chirurgische Instrumente» erfasst auch komplexe Geräte, welche als autonom bezeichnet werden können. Solche Geräte lassen sich zwar ebenso unter den Begriff «Apparat» (Klasse 12) subsumieren, doch ändert diese Überschneidung nichts am beschreibenden Charakter des Zeichens für die beanspruchten Instrumente. Angesichts der Entwicklung zur Robotik-Chirurgie besteht ein relatives Freihaltebedürfnis.

Ergebnis

Schutzunfähiges Zeichen (Abweisung der Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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