From the magazine sic! 7-8/2019 | S. 428-428 The following page is 428

BVGer vom 13. März 2019 (B-259/2017)
«Tesla | Powerwall | Tesla Powerwall»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Gleichartigkeit, ­Freizeichen, Verwechslungs­gefahr

Kernaussage

Gleichartigkeit beurteilt sich nach Massgabe ähnlicher Verkehrserwartungen, und nicht nach Massgabe sach­licher Übereinstimmungen.

Ein Oberbegriff muss so ausgelegt werden, dass er zweifelsfrei einer Klasse zugeordnet werden kann. Der Terminus «Automobil» kann daher nicht gleichzeitig Fahrzeuge der Klasse 12 und landwirtschaftliche Maschinen der Klasse 7 umfassen.

Keine Gleichartigkeit zwischen landwirtschaftlichen ­Maschinen und Geräten (Klasse 7) und Fahrzeugen der Klasse 12.

Keine Gleichartigkeit zwischen zweckbestimmter Software einerseits und Hardware mit eingebauter Software, welche andere Zwecke erfüllt, andererseits.

Die Marke «Powerwall» ist unterscheidungskräftig und geniesst einen gewöhnlichen Schutzumfang. Selbst bei erhöhter Aufmerksamkeit der Verkehrskreise ist die ­Verwechslungsgefahr im Rahmen der Gleichartigkeit zu bejahen.

Damit erübrigt sich die Prüfung des auf…

[…]