From the magazine sic! 7-8/2019 | S. 429-436 The following page is 429

«Zurich Insurance Company Ltd | Zurich Real Estate AG»
Handelsgericht Zürich vom 21. Januar 2019 (Gutheissung der Klage; HG160 205-0)

Verwechslungsgefahr zwischen Firmen mit übereinstimmender Ortsbezeichnung

OR 951; UWG 3 I d. Zwei Firmen, die lediglich aus beschreibenden An­gaben sowie der übereinstimmenden englischen Bezeichnung einer schwei­zerischen Stadt bestehen, sind verwechselbar ähnlich, wenn sich die fragliche Ortsbezeichnung als kennzeichnendes Merkmal der älteren Firma durchgesetzt hat und die beiden Gesellschaften in der gleichen Branche tätig sowie am gleichen Ort domiziliert sind. Unter diesen Umständen besteht auch eine lauterkeitsrechtlich relevante Verwechslungsgefahr (E. 2, 5).

MSchG 2 a, 3 I c, 13 I. Die geografische Bezeichnung «Zurich» ist für Dienstleistungen im Versicherungs- und Immobilienwesen nicht absolut freihaltebedürftig und kann bei nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung als Marke beansprucht werden. Deren Übernahme als kennzeichnendes Firmenelement bildet daher auch eine Markenverletzung (E. 4).

CO 951; LCD 3 I d. Deux raisons sociales qui ne se composent que d’indications descriptives et du nom ­anglais d’une ville suisse sont similaires au point de…

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