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BVGer vom 13. Februar 2019 (B-319/2018)
«Göteborgs Rapé»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Schutzausschlussgründe

Herkunftsangaben, ­Sachbegriffe, Irreführung über die geografische Herkunft

Kernaussage

Göteborg ist die zweitgrösste Stadt Schwedens. Die Schreibweise mit Genitiv-S unterstützt das Verständnis als Herkunftsangabe. Das Zeichen ist daher irreführend, soweit die Waren nicht aus Göteborg stammen.

Rapé ist ein Sachbegriff für Schnupftabak. Derselbe ist zumindest den professionellen Fachkreisen bekannt, weshalb dem Zeichen für die meisten der beanspruchten Waren auch die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt.

Ergebnis

Schutzunfähiges Zeichen (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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