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BVGer vom 21. März 2019 (B-2294/2018)
«Alexandra Laurent-Perrier (3D)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe

Schutzfähigkeit von ­Waren aufgrund der ­Kombination mit ­zweidimensionalen ­Elementen

Kernaussage

Die Form und die Etikettierung der Flasche entspricht ­jener einer üblichen Schaumweinflasche und wirkt nicht unterscheidungskräftig. Das Wortelement «Alexandra» (auf der Etikette und am Flaschenhals), ebenso der Name «Laurent Perrier», sind jedoch klar erkennbar. Sie prägen als unterscheidungskräftige, zweidimensionale Elemente den Gesamteindruck. In der Kombination mit diesen Wortelementen wirkt die Marke unterscheidungskräftig.

Ergebnis

Schutzfähiges Zeichen (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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