From the magazine sic! 10/2019 | S. 565-565 The following page is 565

BVGer vom 30. April 2019 (B-6173/2018)
«World Economic Forum | 
World Economic Forum (fig.) | 
Zurich Economic Forum (fig.)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Schutzumfang ­ursprünglich gemeinfreier Wortelemente bei der durchgesetzten Marke

Kernaussage

Ein zeitnaher Registervermerk «durchgesetzte Marke» kann als Indiz für die effektive Verkehrsdurchsetzung ­gewürdigt werden. Das WEF (World Economic Forum) in Davos ist zudem gerichtsnotorisch bekannt. Im Zusammenhang mit Dienstleistungen der Klasse 41 ist eine hohe Verkehrsdurchsetzung erwiesen.

Im Rahmen der erhöhten Verkehrsgeltung kann sich der Sperrbereich einer Marke auch auf ursprünglich gemeinfreie Zeichenelemente erstrecken.

Aufgrund der Übereinstimmung im Begriff «Economic Forum» besteht klanglich und schriftbildlich Zeichenähnlichkeit. Ebenso ist die grafische Anordnung (Stapelung der Wortelemente) ähnlich. Die übrigen grafischen Elemente sind banal und für den Gesamteindruck nicht prägend.

Trotz erhöhter Aufmerksamkeit der angesprochenen Verkehrskreise resultiert im Bereich mit erhöhter Verkehrsgeltung (Klasse 41) eine mittelbare…

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