From the magazine sic! 11/2019 | S. 611-614 The following page is 611

«Veganmania»
Bundesgericht vom 30. April 2019
(II. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 5A_773/2018)

Fehlende Aktivlegitimation bei mittelbarer Persönlichkeitsverletzung

BGG 71; BZP 24. Auch wenn sich ­Beschwerden auf den gleichen kantonalen Entscheid und den gleichen Sachverhalt stützen, rechtfertigt sich die Vereinigung der Verfahren nicht, wenn verschiedene Rechtsfragen – wie vorliegend einerseits die unrichtige Beurteilung des Tatbestandes gemäss Art. 28 ZGB und andererseits die teilweise Verneinung der Aktiv­legitimation – zu beurteilen sind (E. 2).

ZGB 28, 28a. Aktivlegitimiert ist, wer Träger des Persönlichkeitsrechts ist, dessen Verletzung er behauptet. Vorausgesetzt ist eine persönlich und direkt treffende Verletzung; bloss mittelbare Verletzungen oder deren indirekte Folgen begründen keine Aktivlegitimation (E. 5).

ZGB 28, 28a. Sind ein Verein und ­dessen Vereinspräsident erkennbar von ähnlichen und unterschiedlichen Persönlichkeitsverletzungen betroffen, können sie, trotz ihrer Verbundenheit, nur jeder für sich und nicht der eine für den anderen die Per­sönlichkeitsverletzungen geltend machen (E. 6).

ZPO 71. Jeder…

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