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BVGer vom 28. August 2019 (B-3882/2017)
«Thea | Rosa Thea»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Zeichenähnlichkeit, ­Verwechslungsgefahr

Kernaussage

Aufgrund der Übereinstimmung im Element «Thea» ­besteht Zeichenähnlichkeit.

Das vorangestellte Element «Rosa» ist mehrdeutig (Rosa als weiblicher Vorname, Rosa als Farbe, Rosa als lat. ­Bezeichnung für die Familie der Rosengewächse). Keine dieser Bedeutungen vermag den Sinngehalt so zu ver­ändern, dass eine mittelbare Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werden kann.

Ergebnis

Es besteht ­Verwechslungsgefahr (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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