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«Sägeblätter»
Bundespatentgericht vom 2. Mai 2019
(Massnahmeentscheid) (Abweisung des Gesuchs um Erlass einer vorsorglichen Massnahme; S2018_007)

Abweisung Massnahmegesuch wegen Nichtigkeit des Klagepatents

PatG 51 III; EPÜ 69 I. Der für die Auslegung von Patentansprüchen massgebliche Fachmann verfügt über fundierte Kenntnisse und Fähigkeiten im allgemeinen Fachgebiet, auf dem das von der patentgemässen Erfindung gelöste Problem liegt. Er verfügt jedoch nicht über fundierte Kenntnisse über die einzelnen Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemässen Gegenstands (E. 10-12).

PatG 51 III; EPÜ 69 I. Begriffe in Pa­tent­ansprüchen sind funktional auszulegen, d. h. es ist ihnen jene Bedeutung zuzumessen, die es erlaubt, dass sie die ihnen erfindungsgemäss zugedachte Funktion erfüllen können (E. 14, 15).

PatG 51 III; EPÜ 69 I. Gleichen Begriffen kommt in unabhängigen und in abhängigen Patentansprüchen die gleiche Bedeutung zu, sofern sie nicht im abhängigen Anspruch anders definiert werden (E. 16).

LBI 51 III; CBE 69 I. L’homme du métier à l’aune duquel les revendi­cations sont interprétées dispose de solides connaissances et d’aptitudes particulières dans le domaine…

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