From the magazine sic! 2/2020 | S. 93-96 The following page is 93

«Armani-Adler (fig.) | Glycine (fig.)»
Bundesgericht vom 14. Juni 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Gutheissung der Beschwerde; 4A_651/2018)

Verwechslungsgefahr mangels Zeichenähnlichkeit der Bildelemente verneint

MSchG 3 I c. Wird eine Bildmarke (hier ) ausschliesslich in Kombination mit ­anderen Zeichenelementen eingesetzt, kann nicht ohne Weiteres auf ihre Bekanntheit und ­erhöhte Kennzeichnungskraft in ­Alleinstellung geschlossen werden (E. 3.2).

MSchG 3 I c. Trotz abstrakter Produktbenennung (hier «Uhren») ist von einer etwas erhöhten Aufmerk­samkeit der massgebenden Verkehrskreise auszugehen, wenn die Produkte unabhängig vom Preissegment nicht achtlos nachgefragt, sondern mit einer erheblichen Sorgfalt ­geprüft und anprobiert werden (E. 3.3.2).

MSchG 3 I c. Auch unter der Annahme erhöhter Kennzeichnungskraft der älteren Marke (hier ) wird die Verwechslungsgefahr mit dem beanstandeten Zeichen (hier ) verneint, wenn sich die ­Zeichen bereits bei einer isolierten Betrachtung der Bildelemente massgeblich voneinander unterscheiden (E. 3.2.3, 3.4).

LPM 3 I c. Si une marque figurative (ici ) est utilisée exclusivement en combinaison avec d’autres éléments, on ne peut pas sans autre…

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