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BVGer vom 8. Mai 2019 (B-227/2018)
«Ovale Dose (3D)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Unterscheidungskraft von Formen

Kernaussage

Triviale Formen (Kugeln, Zylinder, Kegel etc.), ebenso solche Formen, die nicht vom Erwarteten und Gewohnten abweichen, bilden Gemeingut. Die beanspruchte Form ist nicht trivial, weil sie Unregelmässigkeiten aufweist. Das beanspruchte Produkt «Lippenbalsam» wird in Stiften, Tuben und Döschen unterschiedlichster Formen verkauft. Ein «Lippenpflege-Ei» bildet daher keine unerwartete Form und ist auch nicht als Grenzfall ein­zutragen.

Ergebnis

Schutzunfähige Form (Abweisung der ­Beschwerde)

Vom Bundesgericht ­bestätigt mit Urteil vom 24. September 2019 (4A_301/2019)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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