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BVGer vom 31. Juli 2019 (B-120/2019)
«OLD SKOOL»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Beschreibende Zeichen, Verkehrsdurchsetzung

Kernaussage

Ein Zeichen «OLD SKOOL» ist für Schuhwaren beschreibend (Hinweis auf Stil- resp. Materialform und Farb­gestaltung), dem Verkehr jedoch nicht unentbehrlich (genügend Alternativen, ungewöhnliche Schreibweise). Weder für Schuhwaren allgemein noch für Turnschuhe ist die Verkehrsdurchsetzung glaubhaft nachgewiesen. Einmal wird das Zeichen in Kombination mit anderen Elementen gebraucht, weiter ist der schweizweite Gebrauch nicht glaubhaft dokumentiert.

Ergebnis

Kein rechtsgenüglicher Nachweis der ­Verkehrsdurchsetzung (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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