From the magazine sic! 3/2020 | S. 143-143 The following page is 143

BVGer vom 31. Oktober 2019 (B-1605/2019)
CREMOLAN | XEROLAN

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Zeichenähnlichkeit

Kernaussage

Pharmazeutische Produkte zur Behandlung von Hautkrankheiten werden mit erhöhter Aufmerksamkeit nachgefragt.

Der Anfangsbuchstabe «X» der angefochtenen Marke ist auffällig, weil dieser Anfangsbuchstabe in allen Landessprachen selten ist. Seine Signalwirkung führt zu einem abweichenden Schriftbild. Trotz übereinstimmender ­Vokalfolge unterscheiden sich die beiden Zeichen auch in der Aussprache deutlich. Der Sinngehalt wirkt weder abgrenzend, noch verstärkt er Ähnlichkeiten. Eine ­Verwechslungsgefahr ist daher bereits mangels Zeichenähnlichkeit zu verneinen.

Décision

Keine Verwechslungs­gefahr (Abweisung der ­Beschwerde mit ­fundamental ­abweichender ­Begründung)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
[…]