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BVGer vom 24. Oktober 2019 (B-3555/2019)
«NOVAPRIME»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Anpreisende Wort­zeichen, Unterscheidungskraft von Wort­kombinationen

Kernaussage

Die Marke kombiniert die italienische Vokabel «nova» (weibliche Form des Adjektivs «novo») mit dem englischen Begriff «prime» (erstklassig, wesentlich etc.). Die Schreibweise «nova» ist allerdings atypisch (gebräuchlich: «nuova»). Andere Bedeutungen (nova: explodierender Stern) stehen nicht im Vordergrund. Beide Markenelemente charakterisieren sich damit durch eine anpreisende Aussage. Auch die Wortkombination gewährt keine Unterscheidungskraft, zumal sich die Botschaften «neu» und «erstklassig» im Zusammenhang von Waren der Klassen 6, 7 und 42 nicht ausschliessen, sondern sinnvoll ergänzen. Der zweisprachige Charakter der Wortkombination findet sich nicht thematisiert.

Ergebnis

Anpreisendes, nicht ­unterscheidungskräftiges Zeichen (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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