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BVGer vom 2. Dezember 2019 (B-6557/2017)
«SALVADOR DALI | Salvador Dali»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe:

Rechtserhaltender ­Gebrauch der ­Widerspruchsmarke

Kernaussage

Würdigung der eingereichten Gebrauchsbelege. Diese können entweder nicht der relevanten Zeitperiode ­zugewiesen werden oder sind nicht geeignet, Verkäufe im relevanten Zeitraum rechtsgenüglich glaubhaft zu machen. Die These der Beschwerdeführerin, bei Sammelstücken genügten bereits Einzelverkäufe, muss daher nicht geprüft werden.

Ergebnis

Rechtserhaltender Gebrauch der Widerspruchsmarke ist nicht glaubhaft belegt(Abweisung der Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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