From the magazine sic! 6/2020 | S. 362-366 The following page is 362

«[Sechsecke] (fig.) | [Kleeblatt] (fig.); MANOR (fig.)»
Handelsgericht Zürich vom 28. Oktober 2019 (Gutheissung der Klage, Abweisung der Widerklage; HG170041-O)

Keine Zeichenähnlichkeit mangels Übereinstimmung im Motiv der Bildmarken

MSchG 31, 52; ZPO 59 II a. Leitet die Klägerin eine negative Feststellungsklage parallel zu einem von der ­Beklagten eingeleiteten Widerspruchsverfahren ein, handelt die Klägerin nicht rechtsmissbräuchlich bzw. drängt sie die Beklagte nicht rechtsmissbräuchlich in einen zivilrechtlichen Prozess. Gegen das Vorliegen von Rechtsmissbrauch spricht auch das Erheben einer Widerklage (E. 1.3).

MSchG 3 I c i.V.m. 52. Zeichenähnlichkeit liegt bei Bildmarken grundsätzlich nur dann vor, wenn die Zeichen das gleiche Motiv optisch ähnlich umsetzen. Besteht die ältere Bildmarke aus einer einfachen abstrakten Anordnung geometrischer Elemente ohne Bezug zu einem bestimmten Motiv (hier: vier Sechsecke in einem rechten Winkel zueinander angeordnet ), fehlt es bereits bei geringem gestalterischem Abstand an der Zeichenähnlichkeit, soweit die abstrakte Darstellung der jüngeren Bildmarke zumindest Tendenzen zu einem ­bestimmten Motiv aufweist (hier: ­florales Motiv ). Tendenzen zu ­einem…

[…]