From the magazine sic! 6/2020 | S. 373-373 The following page is 373

BVGer vom 24. Oktober 2019 (B-478/2019)
«NOVE»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe

Mehrdeutige Zeichen, Schutzfähigkeit von ­Zahlworten

Hinweis: Vergleiche auch den in diesem Heft ­abgedruckten Entscheid des HGer Zürich zum ­englischen Zahlwort «one», welcher Zahlworte in Fortführung der ­bundesgerichtlichen Rechtsprechung als ­freihaltebedürftig ­einstuft.

Kernaussage

«nove» ist das italienische Zahlwort für neun, aber auch die weibliche Pluralform des Adjektivs «novo». Obschon in der Schweiz die abweichende Schreibweise «nuovo» gebräuchlich ist, muss wegen der grossen klanglichen und schriftbildlichen Nähe gleichwohl geprüft werden, welche Bedeutung dominiert, zumal die Botschaft «neu» bei Modewaren durchaus relevant ist.

Bei der Mehrzahl der beanspruchten Produkte macht die Pluralform keinen Sinn, weshalb für den durchschnittlichen Abnehmer die Bedeutung als Zahlwort im Vordergrund steht und er das Zeichen daher als Marke identifiziert.

Ergebnis

Als Zahlwort schutz­fähiges Zeichen (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fus…

[…]