From the magazine sic! 6/2020 | S. 373-373 The following page is 373

BVGer vom 9. Dezember 2019 (B-6540/2017)
«DALIGRAMME | Salvador Dali (fig.)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe

Zeichenähnlichkeit

Kernaussage

Die Widerspruchsmarke wird durch die Worte «DALI» und «GRAMME» in gleichem Masse geprägt. Schriftbildlich besteht daher keine Ähnlichkeit. Aus der Übernahme des Sinngehaltes der Widerspruchsmarke kann sich nur dann eine Zeichenähnlichkeit ergeben, wenn der Sinngehalt von den Verkehrskreisen tatsächlich ­erkannt resp. verstanden wird. Dieser Bezug ist vorliegend zu lose.

Die grosse Bekanntheit des Künstlers Salvador Dali ­ändert daran nichts, weil die Marke nicht für mit dessen Werken verwandte Produkte beansprucht wird, sondern für Kleider und Accessoires der Klasse 14.

Ergebnis

Fehlende Zeichen­ähnlichkeit (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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