From the magazine sic! 6/2020 | S. 375-375 The following page is 375

BVGer vom 11. Februar 2020 (B-970/2019)
«clever fit (fig.) | CLEVERFIT (fig.)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Relative Ausschlussgründe

Gleichartigkeit in Klasse 41, Zeichenähnlichkeit, Verwechslungsgefahr

Kernaussage

Die Dienstleistungen der Klasse 41 lassen sich nicht klar abgrenzen. Die Übergänge zwischen Ausbildung und Unterhaltung, Erziehung und kulturellen Aktivitäten, Unterhaltung und Sport etc. sind fliessend. Zwischen den Dienstleistungen der Klasse 41 besteht zumindest Gleichartigkeit.

Aufgrund des identischen Wortelementes (mit identischem Sinngehalt) ist die Ähnlichkeit der Zeichen zu bejahen.

Das integral übernommene Wortelement «Cleverfit» ist zumindest stark allusiv. Dessen Kennzeichnungskraft ist deutlich reduziert. Angesichts dieser Schwäche gewährleistet die eigenständige und klar andere Grafik einen genügenden Zeichenabstand.

Ergebnis

Keine Verwechslungs­gefahr (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
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