From the magazine sic! 7-8/2020 | S. 417-417 The following page is 417

BVGer vom 25. Februar 2020 (B-2191/2018)
«SMAC | LISSMAC»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*)

Thema

Relative Ausschlussgründe Stärke der Widerspruchsmarke, Zeichenähnlichkeit, Verwechlsungsgefahr

Kernaussage

Der italienischsprachige Endkonsument erkennt den Wortstamm «SMAC» (smacchiare: ital. für «Flecken entfernen»), weshalb die Widerspruchsmarke im Zusammenhang mit Reinigungsmitteln etc. als schwach einzustufen ist (auch wenn der deutschsprachige Endkonsument diesen Wortstamm kaum erkennt).

Schriftbildlich bestehen trotz integraler Übernahme der älteren Marke wenig Gemeinsamkeiten. Klanglich sind die Zeichen jedoch ähnlich.

Der prägende Wortanfang schafft angesichts der Schwäche der Widerspruchsmarke einen genügenden Zeichenabstand.

Ergebnis

Fehlende Verwechslungsgefahr (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
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