From the magazine sic! 7-8/2020 | S. 417-417 The following page is 417

BVGer vom 5. Februar 2020 (B-1440/2019)
«Hirsch (fig.)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*)

Thema

Absolute Ausschlussgründe Sittenwidrige Zeichen

Kernaussage

Das Bild mit Kreuz im Strahlenkranz und Hubertushirsch wird seit Jahrzenten (1935) als Marke für Kräuterschnaps (Jägermeister) verwendet. Angesichts dieses langen Gebrauchs hat sich spezifisch für dieses Zeichen ein Bedeutungswandel ergeben. Die Konsumenten haben sich an dieses Bildzeichen gewöhnt und verstehen dasselbe als Marke. Entsprechend ist auch nicht länger zu befürchten, dass dasselbe beim durchschnittlichen Christen religiöse Gefühle verletzt.

Ergebnis

Schutzfähiges Zeichen (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
[…]