From the magazine sic! 7-8/2020 | S. 417-417 The following page is 417

BVGer vom 13. Januar 2020 (B-4051/2018)
«DIGILINE»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*)

Thema

Absolute Ausschlussgründe Beschreibende ­Wortzeichen

Kernaussage

Das Wort DIGILINE ist lexikalisch nicht erfasst. Der Konsument erkennt jedoch ohne speziellen Gedankenaufwand die Elemente DIGI und LINE. Es liegt nahe, DIGI als Hinweis auf digitale Produkte zu verstehen, weshalb ein Verständnis als «digitale Produktelinie» auf der Hand liegt.

Ergebnis

Beschreibendes, schutz­unfähiges Zeichen (Abweisung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
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