Designrecht

Die Berücksichtigung sogenannt technischer Merkmale im sogenannt nicht technischen Immaterialgüterrecht

Auch dieses Jahr lud INGRES in die ­Kartause Ittingen zum traditionellen und wie immer gut besuchten ­«It­tinger Workshop zum Kenn­zeichenrecht», und auch dieses Jahr lag die organisato­rische Verantwortung beim Geschäftsführer Christoph Gasser, während das Konzept vom Präsidenten Michael Ritscher stammte, der auch durch den zweitägigen Workshop führte und das Thema wiederum sowohl aus…

Wem gehören die Arbeitnehmer-Designs?

Kreative Designer sind im Hinblick auf ihr wirtschaftliches Fortkommen darauf angewiesen, ihre Arbeiten – selbst wenn sie diese im Rahmen ­eines Arbeitsverhältnisses geschaffen haben – potenziellen Auftraggebern präsentieren zu können. Ein vom ­Arbeitgeber verhängtes Verbot, die ­eigenen Arbeiten zu zeigen, würde Designern daher faktisch verun­möglichen, eine entsprechende Repu­tation aufzubauen…
Dr. iur. Robert M. Stutz LL.M., Marc Hottinger
sic! 9/2019 | S. 471

Bericht über die INGRES-Tagung vom 29. Januar 2019 in Zürich

Die Wintertagung des Instituts für ­gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand auch dieses Jahr im Anschluss an den traditionellen Skiausflug im Hotel «Zürichberg» statt. Geleitet wurde die Tagung inhaltlich von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.

Propriété intellectuelle et horlogerie

L’Aropiade 2017, organisée conjoin­tement par l’Association romande de ­propriété intellectuelle (AROPI) et le Pôle de propriété intellectuelle et de l’innovation de l’Université de Neuchâtel, s’est tenue le 14 septembre 2017 dans les locaux de la Faculté de droit de l’Université de Neuchâtel sur le thème « Propriété intellectuelle et horlogerie ».
Nadia Smahi MLaw, LL.M.
sic! 4/2019 | S. 287

Der Gerichtshof der Europäischen Union definiert Voraussetzungen für die technische Bedingtheit im Recht des Gemeinschafts­geschmacks­musters

In einem lang ersehnten Urteil hat sich der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) dazu geäussert, unter welchen Umständen die Gestaltung eines Erzeugnisses ausschliesslich technisch bedingt im Sinne des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts und damit nicht schutzfähig ist. Der EuGH stellt sich gegen die unter anderem in Deutschland vertretene Formvielfaltstheorie und spricht sich für die…

AIPPI SwissDay 2018 «Blockchains and IP Rights»

Die diesjährige Generalversammlung der AIPPI Schweiz sowie der daran anschliessende SwissDay 2018 fanden am 14. Juni 2018 im Hotel St. Gotthard in Zürich statt. Der auf Englisch durchgeführte SwissDay widmete sich dem Thema «Blockchains and IP Rights» und stiess angesichts der Teilnehmerzahl offensichtlich auf reges Interesse. Nachdem insbesondere im vergangenen Jahr die Begriffe «Blockchains», …

La responsabilité délictuelle des fournisseurs d’hébergement et d’accès Internet

Cet ouvrage traite de la responsabilité extracontractuelle des fournisseurs de services Internet pour l’acte d’un tiers auquel ils ont participé en mettant à disposition une infrastructure informatique ou des services relatifs à Internet. L’analyse porte en particulier sur les moyens tirés du CC, de la LPD et des différentes lois sur la propriété intellectuelle.

«Ultraschallvernebler» Handelsgericht Zürich vom 12. Mai 2017 (Abweisung der Klage; HG140246-O)

DesG 4 b, c, 20, 21, 24 I; ZPO 55 I, 221 I. Existieren mehrere Designs, muss im Rahmen des Parteivortrags zur Nichtigkeit zwischen den einzelnen Designs klar differenziert werden (E. 3.1). ZPO 55 I, 221 I. Mehrthematische Beweismittel sind unzulässig, d. h. die einzelnen Beweismittel müssen den jeweiligen Sachvorbringen eindeutig zugeordnet werden können (E. 3.2). DesG 3 I b, 4 c…