Rechtsvergleichung

Elemente einer Datenpolitik

Der Umgang mit Daten in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik ist angesichts der Digitalisierung weiter Teile unseres Lebens eine drängende Herausforderung unserer Zeit. So haben sich die Autoren darangemacht, das weitherum bestehende Flickwerk von Abhand­lungen zum Thema zu verlassen und einer gesamtheitlichen Sicht Platz zu geben. Die Autoren fokussieren dabei auf drei Themenkreise, für welche…
Dr. iur., lic. rer. pol. Lukas Morscher
sic! 6/2020 | S. 395

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Die wachsenden Spannungen zwischen Immaterial- und Grundrechten lassen sich am besten am Beispiel der Markenparodie, welche zuletzt Gegenstand mehrerer sich widersprechender Urteile in Europa war, aufzeigen. Soll der Gesetzgeber nun dem Beispiel des Urheberrechts, dem eine Parodieschranke immanent ist, folgen oder soll er die Parodie als eigenständiges Recht und nicht nur als Schranke anerkennen?

The Digital Era 1 | The Digital Era 2

L’ouvrage collectif « The Digital Era », édité par le professeur Jean-Pierre Chamoux, est en l’état composé de deux volumes ; un troisième est attendu dans le courant 2020. Chaque chapitre est précédé d’un résumé, toujours parfaitement rédigé et utile. Les quatre parties actuelles – « What’s new and why ? », « Tactics and Strategies », « A Disruptive…
Prof. Dr. iur. Christian Bovet
sic! 4/2020 | S. 222

Modalités d’application et portée de l’article 49a LBI

Da Art. 49a PatG die Rückweisung von Patentanmeldungen aufgrund formeller Argumente zulässt, geht er weiter als die EU-Richtlinie zum Schutz biotechnologischer Erfindungen1. Die Anwendung dieses Artikels ist unklar, insbesondere bezüglich Erfindungen ausserhalb der Biotechnologie. Ebenso scheint sehr ­unklar zu sein, inwiefern sich die Anwendung der Bestimmung auf die Gültigkeit eines Patents…

Aktuelle kartellrechtliche Entwicklungen insbesondere im Automobilsektor – Bemerkungen aus Anwaltssicht

In einem Artikel in der sic! 1/2020 hat Dr. Carla Beuret, Referentin im Sekretariat der Wettbewerbskommission, drei aktuelle kartellrechtliche Entwicklungen im Automobilsektor beleuchtet1. Der vorliegende Artikel ergänzt diese drei Entwicklungen (Beschwerdelegitimation bei hybriden Verfahren, von Bedeutung über den Automobilsektor hinaus; kartellrechtliche Zivilverfahren im Auto­mobilsektor;…

Handbuch der Patentverletzung

Der Begriff des «Handbuchs» stammt, wie mich «Wikipedia» heute innert Sekundenschnelle unterrichtet, aus dem klassischen Griechisch (encheiridion) und bezeichnete ein in einer Hand ­gehaltenes, kurzes Schwert oder einen Dolch. Die heutige Bedeutung des ­Begriffs wurde aufgrund des Ritterhandbuchs von Erasmus von Rotterdam, «Enchiridion militis Christiani» («Schwert» bzw. Handbuch des christlichen…
Dr. iur. Christian Hilti LL.M.
sic! 2/2020 | S. 115

«Oracle vs. Google» – eine Urheberrechts-Saga in mehreren Akten

In diesem Rechtsstreit zwischen Oracle und Google vor US-Gerichten geht es um die Frage, ob bei der Entwicklung des Android-Betriebssystems Urheberrechte an der Java Plattform verletzt wurden. Umstritten ist insbesondere die Frage, ob der sog. Declaration Code und die Struktur, Sequenz und Organisation (SSO) von 37 Java API-Paketen urheberrechtlich geschützt sind und deren Nutzung ohne Lizenz…

Die Berücksichtigung sogenannt technischer Merkmale im sogenannt nicht technischen Immaterialgüterrecht

Auch dieses Jahr lud INGRES in die ­Kartause Ittingen zum traditionellen und wie immer gut besuchten ­«It­tinger Workshop zum Kenn­zeichenrecht», und auch dieses Jahr lag die organisato­rische Verantwortung beim Geschäftsführer Christoph Gasser, während das Konzept vom Präsidenten Michael Ritscher stammte, der auch durch den zweitägigen Workshop führte und das Thema wiederum sowohl aus…

Patentierung von computer­implementierten Simulationen

Anfang dieses Jahres wurde der Grossen Beschwerdekammer des ­Europäischen Patentamts (EPA) ein Antrag gestellt, der computerim­plementierte Simulationen betrifft. Die technische Beschwerdekammer stellte sich nämlich die Frage, ob dem Verfahren T 489/14, «Pedestrian ­simulation / Connor», betreffend eine Simulation von Fussgängern, die ­Patentfähigkeit zugesprochen werden soll. Dabei scheint die…

Der Sampling-Entscheid des Europäischen Gerichtshofs: Wie gewonnen, so zerronnen

Der Europäische Gerichtshof hat ­entschieden, dass für die Verwendung von auch nur sehr kurzen Samples grundsätzlich die Zustimmung des Produzenten vorliegen muss. Ausnahmen existieren in zwei Fällen: (i.) Das Sample wird verändert und so in die neue Aufnahme eingebaut, dass es beim Hören nicht mehr erkennbar ist, oder (ii.) der Produzent bzw. Schöpfer der neuen Aufnahme tritt mit Verwendung des…