Urheberrecht

Tarifs de droit d’auteur : questions choisies

Dieser Artikel analysiert die Rechtsprechung der letzten Jahre betreffend drei oft diskutierten Themen im Zusammenhang mit Verwertungs­tarifen: der Begriff der Angemessenheit gemäss den Art. 59 und 60 URG, der Grundsatz der Kontinuität der Tarife und die Kompetenzen der Verwaltungsbehörden und des Zivilrichters bei der Prüfung der Rechtsmäs­sigkeit von Tarifen. Der Verfasser übt mitunter Kritik an…
Prof. Dr iur. Vincent Salvadé
sic! 6/2020 | S. 329

« Cartes » Tribunal fédéral du 12 novembre 2019 (Ire Cour de droit civil ; rejet du recours ; 4A_88/2019)

OR 423 I; URG 62 II. Unter den Voraussetzungen von Art. 423 OR hat der Geschäftsherr das Recht auf Herausgabe des Gewinnes, der mit der unbefugten Verwendung seiner Urheberrechte erzielt wurde (E. 3.1.1). OR 423 I; URG 62 II; ZGB 8. Es obliegt dem Geschäftsherrn, den Kausal­zusammenhang zwischen der Beeinträchtigung seiner Rechtsgüter und den Nettogewinnen, welcher der Geschäftsführer erzielt hat, zu…

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Die wachsenden Spannungen zwischen Immaterial- und Grundrechten lassen sich am besten am Beispiel der Markenparodie, welche zuletzt Gegenstand mehrerer sich widersprechender Urteile in Europa war, aufzeigen. Soll der Gesetzgeber nun dem Beispiel des Urheberrechts, dem eine Parodieschranke immanent ist, folgen oder soll er die Parodie als eigenständiges Recht und nicht nur als Schranke anerkennen?

Influencer-Marketing: Aktuelle Rechtsfragen

Die Tagung wurde vom Schweizer ­Forum für Kommunikationsrecht1 sowie dem Zentrum für Kulturrecht2 ge­meinsam organisiert. Rechtsanwalt Dr. iur. Alfred Früh, Geschäftsführer des Schweizer Forums für Kommuni­kationsrecht (SF-FS) und des Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) der Universität Zürich, leitete die Veranstaltung und wies ­eingangs darauf hin, dass wir es be…

Propriété intellectuelle – Marques, brevets, droit d’auteur

Cela faisait un certain temps que la ­doctrine francophone n’avait pas ­publié un ouvrage dédié au droit de la propriété intellectuelle sous forme de ­précis. L’ouvrage proposé par les ­pro­fesseurs Nathalie Tissot, Daniel Kraus et Vincent Salvadé vient habilement combler cette lacune.

«Formularpflicht» Bundesgericht vom 11. Dezember 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Gutheissung der Beschwerde; 4A_382/2019)

URG 59 III, 46 I, 51. Ein genehmigter Tarif ist für Zivilgerichte nicht nur hinsichtlich seines Aufbaus und der Tarifsätze verbindlich, sondern auch bezüglich der darin statuierten ­Modalitäten der Auskunftserteilung ­gegenüber der Verwertungsgesellschaft (E. 3.3.2.). URG 51. Die tariflich vorgesehene Pflicht, Auskünfte an eine Ver­wertungsgesellschaft ausschliesslich mittels bestimmter…

EuGH: Keine besonderen Voraus­setzungen für den Urheber­rechts­schutz von Werken der angewandten Kunst

Seit der Infopaq-Entscheidung von 20091 war absehbar, dass der EuGH im Werkbegriff, wie er den Urheberrechtsrichtlinien der EU zugrunde liegt, einen autonomen Begriff des Unionsrechts erkennt, der in allen Mitgliedstaaten einheitlich auszu­legen ist. Seither hat der EuGH die Konturen dieses vollharmonisierten Werkbegriffs – unter Einbezug der damit zusammenhängenden quali­tativen…

AIPPI Swiss Day 2019 «Artificial Intelligence – Exploitation through IP Rights»

Das Thema des diesjährigen AIPPI Swiss Day, der im Anschluss an die Generalversammlung der AIPPI Schweiz am 20. Juni 2019 im Hotel St. Gotthard in Zürich stattfand, lautete «Artificial Intelligence – Exploitation through IP Rights». Der auf Englisch durchgeführte Anlass stiess beim Publikum – wie bereits der letztjährige Anlass zur Blockchain-Technologie – auf reges Interesse.