Urheberrecht

Copyright in artificially generated works

Summary In Switzerland, copyright protection arises automatically upon creation of a work, regardless of any formality. Such a work must be an “intellectual creation” and must therefore have a human origin. As a result, a work generated by means of artificial intelligence (AI) will only be ­eligible for copyright protection if ia human being is involved in the process of its creation. In addition,…

Wem gehören die Arbeitnehmer-Designs?

Kreative Designer sind im Hinblick auf ihr wirtschaftliches Fortkommen darauf angewiesen, ihre Arbeiten – selbst wenn sie diese im Rahmen ­eines Arbeitsverhältnisses geschaffen haben – potenziellen Auftraggebern präsentieren zu können. Ein vom ­Arbeitgeber verhängtes Verbot, die ­eigenen Arbeiten zu zeigen, würde Designern daher faktisch verun­möglichen, eine entsprechende Repu­tation aufzubauen…
Dr. iur. Robert M. Stutz LL.M., Marc Hottinger
sic! 9/2019 | S. 471

Filesharing über Familienanschlüsse: Keine Haftungsbefreiung für Familienmitglieder

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich im vor­liegenden Urteil mit der Haftung für Schutzrechtsverletzungen auseinanderzusetzen, welche über einen Internetanschluss begangen wurden, den mehrere Familienmitglieder nutzen. Die Anschlussinhaber berufen sich in solchen Fällen zuweilen auf das Grundrecht auf Schutz von Ehe und Familie, um präzisen Auskunftspflichten zu entgehen. Dem…

Bericht über die INGRES-Tagung vom 29. Januar 2019 in Zürich

Die Wintertagung des Instituts für ­gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand auch dieses Jahr im Anschluss an den traditionellen Skiausflug im Hotel «Zürichberg» statt. Geleitet wurde die Tagung inhaltlich von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.

«Erweiterung Bahnhof Stadelhofen» Bundesverwaltungsgericht vom 4. Februar 2019 (Zwischenentscheid zur aufschiebenden Wirkung der Beschwerde) (Abt. II; Einzelgericht; Abweisung des ­Begehrens um aufschiebende Wirkung der ­Beschwerde; B-6588/2018)

URG 11 II, 12 III. Die Frage, ob durch die Realisierung eines öffentlich ­ausgeschriebenen Erweiterungs­projekts Urheberpersönlichkeitsrechte mit Bezug auf die zu erweiternde Baute verletzt werden, ist ohne vergaberechtliche Relevanz und deshalb nicht im Rahmen des Vergabeverfahrens zu prüfen (E. 7.3). VöB 54; URG 16 I. Art. 54 VöB regelt allein, dass der Urheber durch die Teilnahme an einem…

EuGH: Fotografie auf Website verletzt Recht der öffentlichen Wiedergabe

Das Einstellen einer Fotografie auf einer Website ist eine öffentliche Wiedergabe und setzt deshalb die Zustimmung des Urheberrechtsinhabers voraus. Dies selbst dann, wenn die Fotografie zuvor mit dessen Zustimmung und ohne Downloadschutz auf einer anderen Website zugänglich gemacht worden ist. Eine Selbstverständlichkeit – sollte man meinen. Die Art und Weise, wie der EuGH den Tatbestand der…

Le Tribunal fédéral refuse d’imposer aux fournisseurs d’accès le blocage de sites de streaming

In einem mit Spannung erwarteten Entscheid, welcher am 8. Februar 2019 veröffentlicht wurde, thema­tisierte das BGer die Pflicht von ­Access-Providern, in casu Swisscom, zur Sperrung von Streaming-Seiten, welche sich im Ausland befinden. Das BGer kam zum Schluss, dass zwischen dem Verhalten des Access-­Providers und der Urheberrechtsverletzung kein Kausalzusammenhang bestehe. Vor diesem…

«Lichtgestalten» Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2018 (AppGer Basel-Stadt, Teilurteil, teilweise Klagegutheissung; ZK.2017.2)

URG 61; ZPO 88. Die Feststel­lungsklage kann angesichts der schwierigen Durchsetzung von Vergütungsansprüchen im Bereich des Urheberrechts neben einer möglichen Leistungsklage einen anders gearteten oder zusätzlichen Rechtsschutz vermitteln, womit ggf. ein ­eigenständiges Feststellungsinter­esse gegeben ist (E. 2.1). URG 61, 62 III; ZPO 5, 88. Die Fest­stellungsklage ist – anders als die …

«Netzsperren» Bundesgericht vom 8. Februar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_433/2018)

OR 50; DesG 9 II; PatG 66 d. Die spe­zialgesetzlichen Bestimmungen zur Teilnahme im Immaterialgüterrecht stellen keine unabhängigen Gefährdungstatbestände dar, sondern sind in der Weise akzessorisch, dass sie eine rechtswidrige Haupttat voraussetzen (E. 2.2.1). OR 50. Die solidarische Haftung von Teilnehmern für Schadenersatz setzt die Widerrechtlichkeit des Teilnehmerverhaltens voraus,…

Das Schutzlandprinzip im Urheberkollisionsrecht

Gegenrecht, Grenznorm, Schutzlandprinzip, Inländergleichbehandlung, Mindestrechte, Gegenrechtsvorbehalt, Fremdenrecht, Territorialitätsprinzip, lex fori. Wer sich für das nuancen- und ­facettenreiche Verhältnis und das Zusammenspiel dieser kollisionsrechtlichen Begriffe und Institute im internationalen Urheberrecht interessiert, dem sei geraten, zur Dissertation von Lionel Schüpbach zu…