Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Absolute Ausschlussgründe

94 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Sigel adb (fig.)» Bundesgericht vom 3. Januar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_489/2018)

NZSchG 4, 5, 6. Ein Zeichen, dessen Gebrauch nach dem NZSchG un­zulässig ist, oder ein mit ihm verwechselbares Zeichen darf nicht als Marke oder Bestandstandteil davon eingetragen werden. Wer in gutem…
Berichte

Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz 2018

Die traditionelle Sommerveranstaltung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES fand wiederum unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im «Lake Side» in Zürich statt. Einleitend begrüsste Ritscher insbesondere Prof. Dr. Manfred Rehbinder, den Gründungspräsidenten des INGRES.