Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Firmenrecht

30 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

« Arveron SA | Arveyron-Rhône Sàrl » Tribunal fédéral du 8 août 2019 (Ire Cour de droit civil ; rejet ; 4A_167/2019)

OR 951. Im Firmenrecht erfolgt die Beurteilung der Verwechslungsgefahr nach strengeren Massstäben, wenn die Unternehmen in gleichen oder ähnlichen Bereichen tätig sind oder ihre Tätigkeit im gleichen…
Rechtsprechung

«altrimo ag | atrimos immobilien gmbh» Bundesgericht vom 16. Juli 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_125/2019)

OR 951 II. Die Verwechslungsgefahr zweier Firmen beurteilt sich aufgrund des Gesamteindrucks. Dies verbietet es, einzig auf die schriftbildliche Ähnlichkeit der Kernelemente «altrimo» und «atrimos»…
Rechtsprechung

«SRC Wirtschaftsprüfungen | SRC Consulting» Bundesgericht vom 29. Januar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_541/2018)

OR 951 II, 956 II. Eine aus lediglich drei Buchstaben bestehende Buchsta­benfolge (Akronym), welche nicht ­ausgesprochen, sondern bloss ­buchstabiert werden kann, ist als ­Firmenbestandteil…
Rechtsprechung

«Zurich Insurance Company Ltd | Zurich Real Estate AG» Handelsgericht Zürich vom 21. Januar 2019 (Gutheissung der Klage; HG160 205-0)

OR 951; UWG 3 I d. Zwei Firmen, die lediglich aus beschreibenden An­gaben sowie der übereinstimmenden englischen Bezeichnung einer schwei­zerischen Stadt bestehen, sind verwechselbar ähnlich, wenn…
Rechtsprechung

«Pestalozzi-Bibliothek» Bundesverwaltungsgericht vom 12. November 2014 (Abt. II; Gutheissung der Beschwerde; B-633/2013)

OR 940 II; HRegV 28, 32 I. Das Eidg. Amt für das Handelsregister darf die Eintragung einer Firmenbezeichnung nur dann ablehnen, wenn sie offensichtlich und unzweideutig zwingenden Gesetzesbestimmungen…
Berichte

Kohärenz im Kennzeichenrecht

Der letztjährige Ittinger Workshop des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INGRES) fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung zum Thema «Kohärenz im Kennzeichenrecht» von Dr. Michael Ritscher, LL.M., während Dr. Christoph Gasser, LL.M., für die Organisation verantwortlich war.
lic. iur. Fortunat Wolf, Yaël Heymann MLaw
sic! 7-8/2017 | S. 433
Berichte

Praxis des Immaterialgüterrechts in der Schweiz 2018

Die traditionelle Sommerveranstaltung des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz INGRES fand wiederum unter der Leitung von RA Dr. Michael Ritscher und der Organisation von RA Dr. Christoph Gasser im «Lake Side» in Zürich statt. Einleitend begrüsste Ritscher insbesondere Prof. Dr. Manfred Rehbinder, den Gründungspräsidenten des INGRES.
Rechtsprechung

«Riverlake | RiverLake» Bundesgericht vom 25. März 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_590/2018)

OR 951, 956 II. Eine Wortneuschöpfung durch Kombination von zwei Sachbezeichnungen (hier: «Riverlake») kann als originelle Fantasiebezeichnung Kennzeichnungskraft aufweisen (E. 2.2). OR 951, 956 II…
Rechtsprechung

«Pachmann | Bachmann» Bundesgericht vom 1. Oktober 2018 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_83/2018)

OR 951 II, 956 II; ZGB 29. Einer neu gegründeten Aktiengesellschaft kann die Aufnahme eines der Wahrheit entsprechenden Familiennamens in die Firma firmenrechtlich nicht untersagt werden, auch wenn ein…