Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Force distinctive

34 Ergebnisse gefunden

Diskussion

L’appropriation de marques abandonnées par des tiers (« Reviving brands »)

Das gesteigerte Interesse des Kon­sumenten an Vintage-Marken kann Dritte dazu bewegen, Marken zu ­registrieren, welche in der Vergangenheit eine hohe Kennzeichnungskraft für bestimmte Produkte genossen haben und deren Registereintrag von den damaligen Inhabern inzwischen aufgegeben wurde. Solches Verhalten stört das Rechtsempfinden, was es allerdings nicht einfacher macht, das Verhalten rechtlich…
Berichte

Decision G 1/16 of the Enlarged Board of Appeal of the European Patent Office – Disclaimer III

In den ersten der Disclaimer-Entscheidungen G 1/03 (und G 2/03) der Grossen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts wurden klare Kriterien für die Zulässigkeit von sogenannten «nicht offenbarten Disclaimern» nach Art. 123 (2) des Europäisches Patentübereinkommens (EPÜ) festgelegt. Im Rahmen der zweiten Disclaimer-Entscheidung G 2/10 entschied die Grosse Beschwerdekammer, dass …
Rechtsprechung

«Facebook | StressBook» Bundesverwaltungsgericht vom 23. Januar 2018 (Abt. II; Teilweise Gutheissung der Beschwerde im Widerspruchsverfahren; B-681/2016)

MSchG 3 I c. Wird bei einer Wortmarke, die aus einer zweigliedrigen Wortkombination (Kompositum) besteht, das Grundwort übernommen, ist eine mittelbare Verwechslungsgefahr indiziert, wenn das…
Rechtsprechung

«Goldhase» Handelsgericht Aargau vom 12. April 2017 (Massnahmeentscheid) (Summarisches Verfahren; Abweisung des ­Gesuchs; HSU.2017.44)

ZPO 252 ff., 229 I. Soweit im Summarverfahren kein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt wird (was die Regel ist), tritt der Aktenschluss nach der ersten Äusserungsmöglichkeit ein. Neue…
Rechtsprechung

«joy (fig.) | enjoy (fig.)» Bundesverwaltungsgericht vom 25. Oktober 2017 (Abt. II; Gutheissung der Beschwerde; B-5312/2015)

VwVG 4; BZP 17. Bringt das Gericht der Gegenpartei einen Parteiwechsel zur Kenntnis und widerspricht diese nicht, ist das als deren (stillschweigende) Zustimmung zum Wechsel zu interpretieren, wie Art…