Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Imitation des produits d'autrui

6 Ergebnisse gefunden

Diskussion

L’appropriation de marques abandonnées par des tiers (« Reviving brands »)

Das gesteigerte Interesse des Kon­sumenten an Vintage-Marken kann Dritte dazu bewegen, Marken zu ­registrieren, welche in der Vergangenheit eine hohe Kennzeichnungskraft für bestimmte Produkte genossen haben und deren Registereintrag von den damaligen Inhabern inzwischen aufgegeben wurde. Solches Verhalten stört das Rechtsempfinden, was es allerdings nicht einfacher macht, das Verhalten rechtlich…
Rechtsprechung

« Surya » Tribunal fédéral du 2 mai 2017 (Ire Cour de droit civil ; rejet du recours ; 4A_565/2016)

DesG 8. Die angebliche Nachahmung ist mit dem der Registrierung zugrunde liegenden Design zu vergleichen, d. h. mit den entsprechenden Reproduktionen oder Abbildungen und nicht mit den vom…
Aufsätze

Circulation des biens numériques : de la commercialisation à la portabilité

Das digitale Gut (jede Dematerialisierung physischer Güter oder sämtliche digitale Informationen) stellt für die Rechtsordnung eine grosse Herausforderung dar: Wie soll es definiert werden? Wem gehört es? Unter welchen Bedingungen kann es vermarktet werden? Unter welchen Bedingungen kann es vom Dienstanbieter, an welchen es weitergeleitet wurde, zurückgefordert werden? Der vorliegende Beitrag…
Aufsätze

Utilisation licite de la marque d’autrui : un point de situation

Die Benutzung einer fremden Marke durch Dritte für den Verkauf von Originalprodukten (z. B. durch einen Parallelimporteur), Zubehör zu Originalprodukten (z. B. «nespresso-kompatible» Kapseln) oder im Zusammenhang mit Originalprodukten erbrachten Dienstleistungen (z. B. «Audi-spezialisierte» Garage) stellt eine sowohl in der Schweiz als auch im Ausland immer wiederkehrende Frage dar. Zwei jüngere…
Berichte

Taking unfair advantage of trademarks: parasitism and free riding (Q 245)

Yes, Swiss law provides for such protection, essentially based on art. 2 and art. 3 para. 1 let. e) of the Swiss Federal Act against Unfair Competition (“Unfair Competition Act”) prohibiting, inter alia, imitative comparisons and, as far as famous or at least well-known trademarks are concerned, based on art. 15 of the Swiss Federal Act concerning the Protection of Trademarks and Indi­cations of…