Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Lauterkeitsrecht

57 Ergebnisse gefunden

Berichte

«Superlativwerbung Hotelfachschule» Entscheid des Plenums der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 23. November 2016

Sachverhalt: 1 Ein Unternehmen erhob gegen einige Werbeaussagen eines anderen im Hotelfachbereich tätigen Unternehmens Beschwerde. Die I. Kammer hiess die Beschwerde gut. Gegen den Kammerentscheid erhob der Beschwerdegegner Rekurs (Willkürrüge). Das Plenum hat den Rekurs am 23. November 2016 abgewiesen und den Entscheid der I. Kammer im Ergebnis bestätigt.
Berichte

«Die beliebteste Schokolade der Schweiz» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 11. Mai 2016 (II. Kammer)

Aus dem Sachverhalt1: Eine Detailhändlerin bewarb eine ihrer Schokoladen in einem Werbespot mit der Aussage: «Die beliebteste Schokolade in der Schweiz». Gegen diese Aussage reichte ein Konsument Beschwerde ein.
Rechtsprechung

«Täuschung über Unternehmenszugehörigkeit» Bundesgericht vom 28. April 2016 (Strafrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 6B_252/2016)

UWG 3 I b. Wird der unzutreffende Eindruck erweckt, ein Unternehmen stehe in rechtlichen oder wirtschaftlichen Beziehungen zu einem andern Unternehmen, kann eine unlautere Irreführung über…
Rechtsprechung

«Werbe-Mails» Obergericht Zürich vom 6. März 2018 (III. Strafkammer; Abweisung der Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung; UE170 371)

UWG 2, 3 I o, 23 I. Der Schutzzweck von UWG 2 und UWG 3 I o ist nicht verletzt und es liegt keine Verletzung des Lauterkeitsrechts vor, soweit der Empfänger aufgrund seiner Aus­bildung und Berufserfahrung…
Rechtsprechung

«Mailings» Bundesgericht vom 6. Oktober 2016 (Strafrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerden; 6B_887/2016, 6B_888/2016, 6B_891/2016)

UWG 3 I b. Um nicht unlauter zu sein, müssen Mailings an kleinere Unternehmen betreffend Einträge in Verzeichnisse bzw. deren Aktualisierungen schon bei oberflächlicher Lektüre in den wesentlichen…
Berichte

Testsieger in Deutschland

UWG 3 I b, e; SLK-GS 3.3, 1.1.2. Die Werbung mit Testergebnissen darf nicht irreführend oder täuschend sein. Ob dies vorliegt, beurteilt sich nach dem Verständnis der angesprochenen, durchschnittlich verständigen, aufgeklärten und informierten Durchschnittsadressaten (E. 4). UWG 3 I b, e; SLK-GS 3.3, 1.1.2. Diesem Durchschnittsadressaten ist klar, dass die Marktverhältnisse in Deutschland…
Prof. Dr. iur. Mischa Senn
sic! 2/2015 | S. 129
Berichte

«Podladtchikov» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 19. Juni 2019 (III. Kammer)

Sachverhalt1: Die Stiftung für Konsumentenschutz (Beschwerdeführerin2) reichte gegen verschiedene öffentlich bekannte Personen Beschwerde ein. Im vorliegenden Fall ging es um einen Post vom 25. Januar 2019 von Iouri Podladtchikov ­(Beschwerdegegner), der im Eingang des Geschäftes eines italienischen ­Bekleidungsunternehmens steht. Dieser Post (Foto) ist auf seiner Seite der ­Plattform Instagram zu sehen.
Berichte

«Hunziker» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 19. Juni 2019 (III. Kammer)

Sachverhalt1: Die Stiftung für Konsumentenschutz (Beschwerdeführerin2) reichte gegen verschiedene öffentlich bekannte Personen Beschwerde ein. Im vorliegenden Fall ging es um einen Post vom 10. Mai 2019 von Michelle Hunziker auf der Plattform Instagram. Darauf sind Fotos von Frau Hunziker (Beschwerdegegnerin) bei einem Musikvideo-Dreh zu ­sehen.