Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Marken

222 Ergebnisse gefunden

Diskussion

Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien

Kürzlich ergangene Gerichtsentscheide in Deutschland haben das Bewusstsein für das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien geweckt. Der vorliegende Diskussionsbeitrag stellt die rechtlichen Grundlagen und Indizien für das Vorliegen einer Kennzeichnungspflicht bei Beiträgen in sozialen Medien in der Schweiz dar.
lic. iur. Sandra Hanhart MLP-HSG, Alain Schmid MLaw
sic! 6/2019 | S. 353
Rechtsprechung

«Markenübertragung II» Handelsgericht Zürich vom 20. Juni 2018 (Teilweise Gutheissung der Klage; HG170195-O)

ZPO 223 II. Die Rechtsfolgen einer versäumten Klageantwort werden durch 223 Abs. 2 ZPO abschliessend geregelt. Eine weitere Äusserung der Klägerin ist diesfalls einzig im Rahmen einer allfälligen…
Rechtsprechung

«SRC Wirtschaftsprüfungen | SRC Consulting» Bundesgericht vom 29. Januar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_541/2018)

OR 951 II, 956 II. Eine aus lediglich drei Buchstaben bestehende Buchsta­benfolge (Akronym), welche nicht ­ausgesprochen, sondern bloss ­buchstabiert werden kann, ist als ­Firmenbestandteil…
Aufsätze

Drittplattformverbote im selektiven Vertrieb – Das «Coty»-Urteil und dessen Rezeption aus Sicht der Schweiz

Am 6. Dezember 2017 hat der Gerichtshof der Europäischen Union im viel diskutierten «Coty»-Urteil Drittplattformverbote für Luxuswaren im selektiven Vertrieb als zulässig erachtet, sofern die in der früheren Rechtsprechung des Gerichts festgelegten «Metro»-Kriterien erfüllt sind. Als Reaktion auf das «Coty»-Urteil hat insbesondere die schweizerische Wettbewerbskommission (Weko) ihre Erläuterungen…
Rechtsprechung

«Sigel adb (fig.)» Bundesgericht vom 3. Januar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_489/2018)

NZSchG 4, 5, 6. Ein Zeichen, dessen Gebrauch nach dem NZSchG un­zulässig ist, oder ein mit ihm verwechselbares Zeichen darf nicht als Marke oder Bestandstandteil davon eingetragen werden. Wer in gutem…
Rechtsprechung

«Missbräuchliche Markeneintragung» Bundesgericht vom 28. November 2018 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_234/2018)

ZGB 2 II i.V.m. 8. Wird der Vorwurf missbräuchlicher Markenhinterlegung erhoben, obliegt es dem Markeninhaber, im Beweisverfahren darzulegen, dass seine Marken­hinterlegung auf achtenswerten, dem…