Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Medienrecht

14 Ergebnisse gefunden

Diskussion

Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien

Kürzlich ergangene Gerichtsentscheide in Deutschland haben das Bewusstsein für das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien geweckt. Der vorliegende Diskussionsbeitrag stellt die rechtlichen Grundlagen und Indizien für das Vorliegen einer Kennzeichnungspflicht bei Beiträgen in sozialen Medien in der Schweiz dar.
lic. iur. Sandra Hanhart MLP-HSG, Alain Schmid MLaw
sic! 6/2019 | S. 353
Rechtsprechung

«Zugang zu Steuerdaten» Bundesgericht vom 18. April 2016 (I. öffentlich-rechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 1C_598/2014)

StG BS 138; StHG 39 I. Das Steuergeheimnis geht über das Amtsgeheimnis hinaus. Eine allfällige behördliche Auskunftspflicht betreffend Steuerdaten bedarf einer gesetzlichen Grundlage im Bundesrecht…
Rechtsprechung

«GT 3a II» Bundesverwaltungsgericht vom 23. Mai 2019 (Abt. II; Abweisung der vereinigten Beschwerden; B-5852/2017)

URG 60 I; RTVG 69e III. Da es rechtlich nicht mehr möglich ist, die Synergien des gleichzeitigen Inkassos der RTVG-Gebühren und der Vergütungen gemäss GT 3a zu nutzen, sind nicht die bisherigen…
Rechtsprechung

«Kristallnacht-Tweet» Bundesgericht vom 6. November 2015 (I. öffentlich-rechtliche Abteilung; Gutheissung der (verfahrensvereinigten) Beschwerden; 1B_169/2015, 1B_177/2015)

StPO 70, 69; BV 17, 36. Eine staatliche Schlechterstellung der Gerichtsberichterstatter gegenüber anderen Prozessbesuchern stellt einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit dar. Dies gilt verstärkt,…
Rechtsprechung

«Werbeallianz» Bundesgericht vom 23. Februar 2018 (II. öffentlich-rechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 2C_1024/2016)

BGG 93 I b. Die Frage der Parteistellung ist eine wesentliche, eigenständige Frage, an deren Klärung alle Beteiligten vorliegend ein erhebliches Interesse haben, weshalb aus verfahrensökonomischen…
Rechtsprechung

«Sündenregister» Kantonsgericht St. Gallen vom 19. April 2016 (I. Zivilkammer, Abweisung der Berufung, BO.2016.5)

ZGB 28. Das Interesse der von einer Presseäusserung betroffenen Person ist abzuwägen gegen dasjenige der Presse auf Information der Öffentlichkeit. Die Verbreitung wahrer Tatsachen ist dabei durch…
Aufsätze

Eine «digitale Seniorin», aber kein altes Eisen

Mitten im Zweiten Weltkrieg, im Jahr 1941, hielt die ESchK ihre erste Sitzung ab. Das diesjährige Jubiläum ist Anlass zu einem Überblick über Meilensteine in der 75-jährigen Geschichte dieser Kommission von besonderer Rechtsnatur. Dies erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die laufende Revision des URG, die auch für das Tarifverfahren grundlegende Neuerungen bringen könnte, von Bedeutung.
Berichte

Bericht über die INGRES-Tagung vom 29. Januar 2019 in Zürich

Die Wintertagung des Instituts für ­gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand auch dieses Jahr im Anschluss an den traditionellen Skiausflug im Hotel «Zürichberg» statt. Geleitet wurde die Tagung inhaltlich von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.
Aufsätze

Personalisierung im Internet, Autonomie der Politik und Service public

Admeira, die Allianz von SRG, Swisscom und Ringier im Bereich der Online-Werbung, wirft grundsätzliche Fragen auf, die das Zusammenspiel von Personalisierungstechnologien, politischer Autonomie und dem Service-public-Auftrag der SRG betreffen. Um die multifaktorielle Problematik zu erfassen, erweitert dieser Beitrag eine medienrechtliche Analyse um eine rechtssoziologische Dimension.