Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Mesures provisionnelles

36 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Kaltmilchschäumer» Bundespatentgericht vom 6. Oktober 2014 (Massnahmeentscheid) (Gutheissung des Gesuchs; S2014_006)

PatG 77 I a, 7 II; ZPO 261 I; EPÜ 54 II. Auch im Massnahmeverfahren ist ein strenger Massstab bei der Be­urteilung einer geltend gemachten offenkundigen Vorbenutzung anzulegen. Diesbezügliche…
Rechtsprechung

«Otto’s» Bundesgericht vom 12. Februar 2018 (Massnahmeentscheid) (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_500/2017)

BV 29 II; ZPO 248 d. Keine Gehörsverletzung im Massnahmeverfahren bei der Verschiebung der Klärung bestimmter Rechtsfragen (hier: Anwendbarkeit eines Staatsvertrags zwischen der Schweiz und…
Rechtsprechung

«Valsartan | Amlodipin II» Bundespatentgericht vom 5. April 2018 (Abweisung eines superprovisorischen Massnahmegesuchs; S2018_002)

PatG 77 I a; ZPO 261 I, 265 I. Wird ein Gesuch um Erlass superprovisorischer Massnahmen mit zeitlicher Dringlichkeit begründet, ist es oh1ne Rücksicht auf die Dauer paralleler Verfahren abzuweisen,…
Berichte

La propriété intellectuelle dans le procès civil

Le séminaire de l’AROPI – LES du 8 septembre 2015, consacré au thème de « La propriété intellectuelle dans le procès civil », a offert un tour d’horizon de la pratique actuelle des tribunaux sur certaines questions procédurales qui se posent fréquemment à l’avocat dans les procès de propriété intellectuelle.
Dr. iur. Anne-Virginie La Spada LL.M.
sic! 2/2016 | S. 106
Rechtsprechung

« Uber » Tribunal fédéral du 7 janvier 2016 (IIe Cour de droit civil ; rejet du recours ; 2C_547/2015)

BGG 93 I a. Die Tatsache, dass die Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit in einem reglementierten Markt – und nicht in einem freien Markt – verunmöglicht wird, stellt keinen nicht wieder…
Rechtsprechung

«Muffenautomat II» Bundespatentgericht vom 11. Juli 2014 (Massnahmeentscheid) (Teilweises Nichteintreten bzw. Abweisung des Begehrens; S2013_011)

LugÜ 5 Ziff. 3. Auch wenn die Parteien ihren Sitz bzw. Wohnsitz im gleichen Staat haben, liegt ein internationaler Sachverhalt im Sinne von Art. 5 Ziff. 3 LugÜ vor, wenn die Verletzung eines…
Rechtsprechung

«Spiralfeder» Bundespatentgericht vom 8. Februar 2019 (Teilweise Gutheissung Massnahmegesuch; S2018_006)

PatG 77 I a; ZPO 261 I; ZGB 2. Ein ­patentrechtlicher Anspruch auf Erlass eines vorsorglichen Verbots ist grundsätzlich prozessual verwirkt, wenn der Patentinhaber mit der ­Einreichung seines Gesuchs…
Rechtsprechung

« GEM | GEM (Genève en marche) » Tribunal fédéral du 27 avril 2018 (mesures provisionnelles) (Ire Cour de droit civil; rejet du recours; 4A_617/2017)

MSchG 3 c, 13. Es ist nicht unhaltbar davon auszugehen, dass eine politische Partei Dienstleistungen erbringt, welche gleichartig zu den Dienstleistungen einer Organisation sind, welche regelmässig…