Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Prozessuale Fehler

16 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Ausstandsgesuch» Bundesgericht vom 27. Mai 2019 (I. Zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_56/2019)

ZPO 49 I. Ein vierundzwanzig Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrunds eingereichtes Ausstandsgesuch ist verspätet und das Recht auf Ab­lehnung somit verwirkt, und zwar auch dann, wenn das Verfahren…
Rechtsprechung

«Thermodiffusion II» Bundesgericht vom 23. September 2014 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung beider Beschwerden; 4A_78/2014 und 4A_80/2014)

ZPO 56. Ein Rechtsschutzinteresse, eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht zu rügen, hat nur, wer glaubhaft machen kann, dass der Verfahrensausgang bei erfolgter ­Befragung günstiger gewesen…
Aufsätze

Standardessentielle Patente und «FRAND» im Zivilprozess

Klagt die Inhaberin eines standardessentiellen Patentes vor dem Schweizer BPatGer gegen einen Standard-Implementierer auf Unterlassung (Art. 72 PatG), so weist dieser ­Prozess im Vergleich zu einem «normalen» Patentverletzungsprozess verschiedene zivilprozessuale Besonderheiten auf. Diese sind Gegenstand des folgenden Beitrages. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der sog. «FRAND-Einrede», mit …
Rechtsprechung

«Strassen- und Tiefbau» Bundesverwaltungsgericht vom 25. Juni 2018 (Abt. II; Teilweise Gutheissung der ­Beschwerde; B-771/2012)

KG 3. Ein Sachverhalt (hier: Submissionsabsprache) kann Gegenstand sowohl des submissionsrechtlichen als auch des kartellrechtlichen Verfahrens sein. Die parallele Anwendung der Vorschriften des…
Rechtsprechung

«Vorratsdatenspeicherung» Bundesgericht vom 2. März 2018 (I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Abweisung der Beschwerde; 1C_598/2016)

aBÜPF 15 III; BV 13 I; EMRK 8 Ziff. 1; UNO-Pakt II 17. Die Speicherung und die Aufbewahrung mit dem Fernmeldeverkehr verbundener Randdaten während sechs Monaten stellen keinen schwerwiegenden Eingriff…
Aufsätze

Zivilrechtliches Verschulden bei der Verletzung von Schutzrechten

Verschulden und Bösgläubigkeit sind von zentraler Bedeutung für die finan­ziellen Ansprüche des Schutzrechtsinhabers aus der Verletzung seiner immaterialgüterrechtlichen Schutzrechte. Die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Verschulden der Verletzer von Immaterialgüterrechten ist in der Schweiz jedoch spärlich. Der Beitrag bettet die vorhandene Rechtsprechung in die dogmatischen Grundlagen ein…
Rechtsprechung

«Zahnarztpfusch» Bundesgericht vom 22. Dezember 2015 (II. öffentlich-rechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 2C_494/2015)

RTVG 4 II. Wird in einem Fernsehbeitrag über einen an einer Zahnklinik vorgefallenen Haftungsfall und die Problematik des Zugriffs auf den verantwortlichen, aber an der Klinik nicht mehr tätigen…