Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Unterscheidungskraft

77 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Taschenlampe» Bundesgericht vom 28. Februar 2017 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_389/2016)

MSchG 1 I, 2 a. Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Positionsmarke ist neben der Unterscheidungskraft des Basiszeichens auch die Stärke der Position zu berücksichtigen (E. 4.2). MSchG 1 I, 2…
Rechtsprechung

«Louboutin» Bundesgericht vom 7. Februar 2017 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_363/2016)

MSchG 2 a. Die Unterscheidungskraft einer Positionsmarke resultiert aus der Verbindung von Zeichenelement und Warenposition. Die Einfärbung einer Damenschuhsohle ist als übliches Stilelement nicht…
Rechtsprechung

«Kapsel (3D)» Bundesverwaltungsgericht vom 14. September 2016 (Abt. II; Abweisung der Beschwerde; B-3612/2014)

MSchG 2. Bei verschreibungspflichtigen Medikamenten (hier Präparate zur Behandlung von Multipler Sklerose) ist in erster Linie auf das Verständnis der Fachkreise (Ärzte und Apotheker) abzustellen,…