Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Urheberrechtsverletzung

33 Ergebnisse gefunden

Diskussion

Zur Passivlegitimation bei Rechtsverletzungen im Internet

Wer sich im Impressum einer Internet-Seite nennen lässt, gibt damit zu erkennen, dass er für den Inhalt der fraglichen Seite verantwortlich ist. Sofern auf dieser Internet-Seite rechtsverletzende Inhalte abrufbar sind, erscheint die im Impressum genannte Person daher als passivlegitimiert, und zwar auch dann, wenn sie von der als Halterin der entsprechenden Domain registrierten Person verschieden…
Rechtsprechung

«Solidarhaftung für Urheberrechtsentschädigungen» Obergericht Zürich vom 19. Januar 2010 (I. Zivilkammer; Gutheissung der Klage; LK090001/U)

OR 544 III. Personen, die gemeinsam in der Form einer einfachen Gesellschaft ein Musiklokal betreiben, haften solidarisch für die im Zusammenhang mit diesem Betrieb geschuldeten…
Berichte

Keine Klarheit bei den formbezogenen ­Schutzausschlussgründen

Im Urteil «Tripp Trapp» befasst sich der EuGH mit den formbezogenen Schutzausschlussgründen für gattungstypische und ästhetisch an­sprechende Warenformen, die bislang im markenrechtlichen Spektrum auf ­EU-Ebene nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben bzw. teilweise sogar für nicht anwendbar ­gehalten werden. Das Urteil bleibt jedoch im Vagen und lässt klare Auslegungsgrundsätze vermissen.
Rechtsprechung

«Netzsperren» Bundesgericht vom 8. Februar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_433/2018)

OR 50; DesG 9 II; PatG 66 d. Die spe­zialgesetzlichen Bestimmungen zur Teilnahme im Immaterialgüterrecht stellen keine unabhängigen Gefährdungstatbestände dar, sondern sind in der Weise akzessorisch,…
Rechtsprechung

«Lichtgestalten» Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2018 (AppGer Basel-Stadt, Teilurteil, teilweise Klagegutheissung; ZK.2017.2)

URG 61; ZPO 88. Die Feststel­lungsklage kann angesichts der schwierigen Durchsetzung von Vergütungsansprüchen im Bereich des Urheberrechts neben einer möglichen Leistungsklage einen anders gearteten…
Diskussion

Schutz der Pressefotografie: Unterwegs Richtung Lichtbildschutz?

Mehr als 11 Jahre sind seit den Entscheiden «Marley»1 und «Meili»2 verstrichen, hitzige Debatten wurden geführt und Vorschläge zur Lösung der unbefriedigenden Situation präsentiert. Die Rechtsunsicherheit konnte dadurch jedoch nicht beseitigt werden. Es ist deshalb höchst erfreulich, dass der Bundesrat die Problematik erkannt hat und diese nun mit einer Gesetzesänderung angehen will…
Diskussion

Noch einmal zur Passivlegitimation bei Urheberrechtsverletzungen – eine kurze Entgegnung auf den Beitrag von Rigamonti / Wullschleger in sic! 2/2018

In sic! 2/2018 haben Cyrill Rigamonti und Marc Wullschleger auf einen Artikel des Verfassers in sic! 9/2017 reagiert. Im Kern geht es bei Rigamonti / Wullschleger um die Frage, ob ein Teilnehmer an einer Urheberrechtsverletzung von der Verletzung weiss oder wissen muss, damit er passivlegitimiert für negatorische Ansprüche ist. Der Verfasser nimmt den Ball noch einmal auf und legt dar, dass die …