Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Verkehrsdurchsetzung

36 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Meissen» Bundesverwaltungsgericht vom 8. Juli 2016 (Abt. II; teilweise Gutheissung der Beschwerde; B-6363/2014)

PVÜ 6quinquies B 2., 3.; MSchG 2 a, c. Im Gegensatz zu den Zeichen des Gemeinguts werden Grenzfälle irreführender oder gegen geltendes Recht, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten…
Rechtsprechung

« Avia SA | Swiss Avia Consult Sàrl » Tribunal fédéral du 17 juin 2019 (Ire Cour de droit civil ; recours rejeté ; 4A_630/2018)

OR 933 I; ZGB 2 II. Der wertvolle Besitzstand als Tatbestandsmerkmal der Verwirkung setzt voraus, dass sich die Firma des Verletzers aufgrund langen und ungestörten Gebrauchs als Zeichen des…
Berichte

Markenkategorien

Der diesjährige Ittinger Workshop des INGRES zum Kennzeichenrecht fand traditionsgemäss in der Kartause Ittingen statt. Geleitet wurde die Tagung von Michael Ritscher; Christoph Gasser war für die Organisation und David Aschmann sowie Gallus Joller für Konzept und Vorbereitung verantwortlich.
Joel Hochreutener MSc ETH Masch.-Ing., MLaw HSG, Robin Landolt MLaw
sic! 2/2019 | S. 118
Rechtsprechung

«Zurich Insurance Company Ltd | Zurich Real Estate AG» Handelsgericht Zürich vom 21. Januar 2019 (Gutheissung der Klage; HG160 205-0)

OR 951; UWG 3 I d. Zwei Firmen, die lediglich aus beschreibenden An­gaben sowie der übereinstimmenden englischen Bezeichnung einer schwei­zerischen Stadt bestehen, sind verwechselbar ähnlich, wenn…