Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
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HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
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HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Verwechslungsgefahr

120 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Facebook | StressBook» Bundesverwaltungsgericht vom 23. Januar 2018 (Abt. II; Teilweise Gutheissung der Beschwerde im Widerspruchsverfahren; B-681/2016)

MSchG 3 I c. Wird bei einer Wortmarke, die aus einer zweigliedrigen Wortkombination (Kompositum) besteht, das Grundwort übernommen, ist eine mittelbare Verwechslungsgefahr indiziert, wenn das…
Rechtsprechung

« GEM | GEM (Genève en marche) » Tribunal fédéral du 27 avril 2018 (mesures provisionnelles) (Ire Cour de droit civil; rejet du recours; 4A_617/2017)

MSchG 3 c, 13. Es ist nicht unhaltbar davon auszugehen, dass eine politische Partei Dienstleistungen erbringt, welche gleichartig zu den Dienstleistungen einer Organisation sind, welche regelmässig…
Rechtsprechung

TAF du 11 novembre 2015 (B-2717/2015) « Joop! | Loop by Harry Winston »

Opposition : Absence de risque de confusion découlant de différences importantes dans l’impression d’ensemble laissée par les deux marques, cela en dépit d’une certaine similarité visuelle entre la marque antérieure et le premier élément de la marque attaquée

Rechtsprechung

«Zurich Insurance Company Ltd | Zurich Real Estate AG» Handelsgericht Zürich vom 21. Januar 2019 (Gutheissung der Klage; HG160 205-0)

OR 951; UWG 3 I d. Zwei Firmen, die lediglich aus beschreibenden An­gaben sowie der übereinstimmenden englischen Bezeichnung einer schwei­zerischen Stadt bestehen, sind verwechselbar ähnlich, wenn…
Rechtsprechung

«Mipa Lacke + Farben AG | MIPA Baumatec AG» Bundesgericht vom 25. August 2015 (I. Zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_123/2015)

OR 951 II, 956 II. Firmenrechtlich besteht eine erhöhte Verwechslungsgefahr, wenn zwei Firmen mit demselben kennzeichnungskräftigen Bestandteil [hier: «mipa»] beginnen und wenn ein teilweise…
Rechtsprechung

«SRC Wirtschaftsprüfungen | SRC Consulting» Bundesgericht vom 29. Januar 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Abweisung der ­Beschwerde; 4A_541/2018)

OR 951 II, 956 II. Eine aus lediglich drei Buchstaben bestehende Buchsta­benfolge (Akronym), welche nicht ­ausgesprochen, sondern bloss ­buchstabiert werden kann, ist als ­Firmenbestandteil…