Suchhilfe

Die folgenden Operatoren können bei einer Suchabfrage zur logischen Verknüpfung Ihrer Suchbegriffe verwendet werden. Bei richtiger Anwendung der Operatoren führt dies zu einer deutlichen Verbesserung des Suchergebnisses.

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" -->findet genau diesen Satzteil.
-------------
HINWEIS
Um konkrete Entscheide und/oder Gesetzesartikel zu finden, verwenden Sie bitte immer den Suchoperator  "..."
Beispiel: "1C_144/2017"   oder   "Art. 12 ZGB"  --> findet genau diesen Entscheid/Gesetzesartikel
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht - ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für concurrence déloyale

52 Ergebnisse gefunden

Rechtsprechung

«Centre médical» Cour de justice de Genève du 10 février 2017 (Chambre civile; rejet de la demande ; C/10566/2015 ACJC/166/2017)

3 I d UWG. Der blosse Umstand, dass in einem begrenzten Umkreis gleichzeitig sich konkur­rierende Einrichtungen betrieben werden, reicht nicht zur ­Begründung einer Verwechslungsgefahr (E. 3.2). 4a…
Berichte

Propriété intellectuelle et horlogerie

L’Aropiade 2017, organisée conjoin­tement par l’Association romande de ­propriété intellectuelle (AROPI) et le Pôle de propriété intellectuelle et de l’innovation de l’Université de Neuchâtel, s’est tenue le 14 septembre 2017 dans les locaux de la Faculté de droit de l’Université de Neuchâtel sur le thème « Propriété intellectuelle et horlogerie ».
Nadia Smahi MLaw, LL.M.
sic! 4/2019 | S. 287
Diskussion

La nouvelle réglementation relative à l’utilisation de mentions du type « Swiss design » ou « Swiss research »

Die Revision des im Juni 2013 verabschiedeten MSchG sieht einen neuen Art. 47 Abs. 3ter MSchG vor. Dieser legt die Voraussetzungen für die Verwendung geografischer Herkunftshinweise für Tätigkeiten fest, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen. Diese Hinweise unterscheiden sich von den Herkunftsangaben, die sich auf das Produkt als Ganzes beziehen. Die neue Gesetzesbestimmung wirft zahlreiche…
Rechtsprechung

« Surya » Tribunal fédéral du 2 mai 2017 (Ire Cour de droit civil ; rejet du recours ; 4A_565/2016)

DesG 8. Die angebliche Nachahmung ist mit dem der Registrierung zugrunde liegenden Design zu vergleichen, d. h. mit den entsprechenden Reproduktionen oder Abbildungen und nicht mit den vom…
Rechtsprechung

« Octo » Cour de justice de Genève du 17 novembre 2016 (Chambre civile ; demande rejetée ; ACJC/1516/2016)

OR 951. Richtet sich eine Firma an einen bestimmten Personenkreis mit spezifischen Kenntnissen in einem spezifischen Bereich und er­lauben diese Kenntnisse eine bessere Unterscheidung der strittigen…
Aufsätze

Utilisation licite de la marque d’autrui : un point de situation

Die Benutzung einer fremden Marke durch Dritte für den Verkauf von Originalprodukten (z. B. durch einen Parallelimporteur), Zubehör zu Originalprodukten (z. B. «nespresso-kompatible» Kapseln) oder im Zusammenhang mit Originalprodukten erbrachten Dienstleistungen (z. B. «Audi-spezialisierte» Garage) stellt eine sowohl in der Schweiz als auch im Ausland immer wiederkehrende Frage dar. Zwei jüngere…
Rechtsprechung

«Werbe-Mails» Obergericht Zürich vom 6. März 2018 (III. Strafkammer; Abweisung der Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung; UE170 371)

UWG 2, 3 I o, 23 I. Der Schutzzweck von UWG 2 und UWG 3 I o ist nicht verletzt und es liegt keine Verletzung des Lauterkeitsrechts vor, soweit der Empfänger aufgrund seiner Aus­bildung und Berufserfahrung…
Rechtsprechung

«Zurich Insurance Company Ltd | Zurich Real Estate AG» Handelsgericht Zürich vom 21. Januar 2019 (Gutheissung der Klage; HG160 205-0)

OR 951; UWG 3 I d. Zwei Firmen, die lediglich aus beschreibenden An­gaben sowie der übereinstimmenden englischen Bezeichnung einer schwei­zerischen Stadt bestehen, sind verwechselbar ähnlich, wenn…