Aufsätze

Sturm im Wasserglas

Neu schützt das Patentgesetz die Behandlungsfreiheit von Medizinalpersonen. Patentrechtliche Autoren befürchten, dass diese neuen Bestimmungen den Patentschutz für die zweite medizinische Indikation wirkungslos machen werden. Aufgrund der Entwicklungsgeschichte sowie der rechtlichen und regulatorischen Besonderheiten ist eine solche Entwicklung in der Schweiz nicht zu befürchten. Das…
Dr. iur. Christoph Willi
sic! 7-8/2019 | S. 405

Patente und kartell​rechtliche Zugangs​gewähr – Motor für die digitale Zukunft?

Seit jeher stehen Patente und Wettbewerb(srecht) in einem nicht spannungsfreien, letztlich aber frucht­baren Komplementaritäts­verhältnis. Die digitale Transfor­mation bringt neue Herausforderungen für beide: Eine universelle, ­teilweise proprietäre Kommunikationsinfrastruktur, die algorithmische Datenwirtschaft oder die Internatio­nali­sierung der Wirtschaftsprozesse seien als Beispiele genannt…

Drittplattformverbote im selektiven Vertrieb – Das «Coty»-Urteil und dessen Rezeption aus Sicht der Schweiz

Am 6. Dezember 2017 hat der Gerichtshof der Europäischen Union im viel diskutierten «Coty»-Urteil Drittplattformverbote für Luxuswaren im selektiven Vertrieb als zulässig erachtet, sofern die in der früheren Rechtsprechung des Gerichts festgelegten «Metro»-Kriterien erfüllt sind. Als Reaktion auf das «Coty»-Urteil hat insbesondere die schweizerische Wettbewerbskommission (Weko) ihre Erläuterungen…

Ist «Satire […] ästhetisch sozialisierte Aggression»? Überlegung zu einer möglichen Satiredefinition

Nicht erst seit dem Forschungsbericht von Jürgen Brummack in den 70er-Jahren wird versucht, die Satire klar zu umreissen. Klarheit bei einer möglichen Satiredefinition wäre auch von Vorteil angesichts rechtlicher Auseinandersetzungen, weshalb der Beitrag den Versuch unternimmt, ein anderes Licht auf ebenjene Text­sorte o.Ä. zu werfen. Neben den Theorieentwürfen von Jürgen Brummack und Jörg…

Standardessentielle Patente und «FRAND» im Zivilprozess

Klagt die Inhaberin eines standardessentiellen Patentes vor dem Schweizer BPatGer gegen einen Standard-Implementierer auf Unterlassung (Art. 72 PatG), so weist dieser ­Prozess im Vergleich zu einem «normalen» Patentverletzungsprozess verschiedene zivilprozessuale Besonderheiten auf. Diese sind Gegenstand des folgenden Beitrages. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der sog. «FRAND-Einrede», mit …

Medien​bericht​erstattung im Internet mit Sendungen Dritter

Die Rechtmässigkeit der ausschnittsweisen Nutzung nicht lizenzierter Fernsehsendungen auf digitalen Plattformen von Medienunternehmen hängt in der Regel davon ab, ob eine gesetzliche Schranke anwendbar ist. Der vorliegende Beitrag greift mit der Zitatschranke und der Schranke zugunsten aktueller Berichterstattung zwei der wichtigsten Schranken heraus und prüft deren Voraussetzungen im Kontext…
Prof. Dr. iur. Cyrill P. Rigamonti LL.M.
sic! 2/2019 | S. 57

«FRAND»-Obliegenheiten bei standardessentiellen Patenten aus vertrags- und kartellrechtlicher Perspektive

Während sich im Ausland bereits zahlreiche Gerichte mit den Implikationen des Urteils des EuGH vom 16. Juli 2015 in Sachen Huawei gegen ZTE beschäftigten, existiert in der Schweiz so weit ersichtlich kein ­Gerichtsentscheid zu den Fragen rund um die Lizenzierung standard­essentieller Patente bzw. zur recht­lichen Tragweite von FRAND-Er­klärungen. Auch in der Schweizer Literatur wurde die Thematik…

Gesamtabrede im Wettbewerbsrecht: Eine Würdigung im Spannungsverhältnis zwischen der Schweiz und der EU

In diesem Beitrag werden Spannungsmomente in der Schweizer Praxis zur Gesamtabrede diskutiert. Zunächst wird aufgezeigt, welchen Stellenwert diese Rechtsfigur im Wettbewerbsrecht der EU hat und wie sie in der Schweiz eingesetzt wird. Danach wird das Konzept einer kritischen Würdigung unterzogen. Zuletzt soll erstellt werden, welchen Platz die Gesamtabrede in der Schweizer Praxis einnehmen kann:…

Art. 5 lit. c UWG – reloaded

In den dreissig Jahren seiner Geltung hat Art. 5 lit. c UWG in der Rechtsprechung kaum Spuren hinterlassen. Der wichtigste Grund liegt im Verständnis des Tatbestandsmerkmals des angemessenen eigenen Aufwands, das eine sinnvolle Anwendung der Bestimmung oftmals verhindert. Der vorliegende Beitrag unternimmt den Versuch, dieses Tatbestandsmerkmal neu zu denken, damit Art. 5 lit. c UWG die ihm…
Prof. Dr. iur. Florent Thouvenin
sic! 11/2018 | S. 595

Effizienz im Wettbewerb?

Die kartellrechtliche Beurteilung des Preissetzungsverhaltens von Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung ist durch anhaltende Kontroversen geprägt. Nicht zuletzt im Rahmen des more economic approach hat der Beurteilungsmassstab des «ebenso effizienten Wettbewerbers» grosse praktische Bedeutung erlangt. Dieser Beitrag behandelt den Stellenwert von quantitativen Kosten-Preis-Vergleichen im…
Dr. iur. David Roth
sic! 11/2018 | S. 615