Berichte

Bericht über die INGRES-Tagung vom 29. Januar 2019 in Zürich

Die Wintertagung des Instituts für ­gewerblichen Rechtsschutz INGRES zur Praxis des Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union fand auch dieses Jahr im Anschluss an den traditionellen Skiausflug im Hotel «Zürichberg» statt. Geleitet wurde die Tagung inhaltlich von Dr. Michael Ritscher, während Dr. Christoph Gasser für die Organisation verantwortlich war.

EuGH: Fotografie auf Website verletzt Recht der öffentlichen Wiedergabe

Das Einstellen einer Fotografie auf einer Website ist eine öffentliche Wiedergabe und setzt deshalb die Zustimmung des Urheberrechtsinhabers voraus. Dies selbst dann, wenn die Fotografie zuvor mit dessen Zustimmung und ohne Downloadschutz auf einer anderen Website zugänglich gemacht worden ist. Eine Selbstverständlichkeit – sollte man meinen. Die Art und Weise, wie der EuGH den Tatbestand der…

Patentability of plants after T 1063/18: «Now we have the Salad»

Obwohl Art. 53(b) des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren von der Patentierbarkeit ausschliesst, ist es momentan eine hochgradig strittige Frage, ob durch ein solches Verfahren hergestellte Pflanzen und Tiere patentierbar sind. Die Grosse Beschwerdekammer hielt in den allseits bekannten Entscheiden «Tomate I» (G 1…
Dr. sc. nat. ETH Alfred Köpf, Dr. sc. ETH Christian Ebner
sic! 7-8/2019 | S. 457

Alles Käse oder was? Der Heks’nkaas-Entscheid des EuGH

Der Geschmack von Käse geniesst keinen Urheberrechtsschutz. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem «Heks’nkaas»-Entscheid vom 13. November 2018 (C-310/171) entschieden. Die auf den ersten Blick banal anmutende Frage – kann der Geschmack eines Lebensmittels ein urheberrechtlich geschütztes Werk sein, steht es auf einer Stufe mit ­Mozarts 40. Sinfonie oder mit Martin Suters …

Propriété intellectuelle et horlogerie

L’Aropiade 2017, organisée conjoin­tement par l’Association romande de ­propriété intellectuelle (AROPI) et le Pôle de propriété intellectuelle et de l’innovation de l’Université de Neuchâtel, s’est tenue le 14 septembre 2017 dans les locaux de la Faculté de droit de l’Université de Neuchâtel sur le thème « Propriété intellectuelle et horlogerie ».
Nadia Smahi MLaw, LL.M.
sic! 4/2019 | S. 287