Diskussion

L’appropriation de marques abandonnées par des tiers (« Reviving brands »)

Das gesteigerte Interesse des Kon­sumenten an Vintage-Marken kann Dritte dazu bewegen, Marken zu ­registrieren, welche in der Vergangenheit eine hohe Kennzeichnungskraft für bestimmte Produkte genossen haben und deren Registereintrag von den damaligen Inhabern inzwischen aufgegeben wurde. Solches Verhalten stört das Rechtsempfinden, was es allerdings nicht einfacher macht, das Verhalten rechtlich…

La protection des marques à l’ère des applications mobiles

Mobile Applikationen sind aus dem heutigen Geschäftsleben nicht mehr wegzudenken. Als unabdingbare Träger des Waren- und Dienstleistungsverkehrs überqueren sie Landesgrenzen und damit Hoheitsgrenzen. Bisherige Standards und Grundsätze werden dadurch gesprengt. Konflikte finden in einem anderen Kontext statt als in demjenigen, für welchen das Markenschutzgesetz erlassen wurde. Das Gesetz erscheint…

Les licences FRAND : Chance ou risque pour l’harmonisation globale du droit des contrats de licence de brevets ?

Stellt die Prüfung von Lizenzen auf FRAND-Grundsätzen durch die Recht­sprechung und andere Behörden eine Chance oder ein Risiko für die weltweite Vereinheitlichung des Lizenzvertragsrechtes dar? Der vorliegende Beitrag widmet sich ­dieser Frage im Lichte des Rechtsstreits zwischen «Unwired Planet ­International Ltd gegen Huawei Technologies Co Ltd.», in welchem das englische Berufungsgericht …

«Pachmann | Bachmann» – (Keine) Verpflichtung zu unterscheidbaren Zusätzen bei Ähnlichnamigkeit

Wer seine Firma aus einem Personennamen bildet, muss sich zwar gefallen lassen, dass ein Gleichnamiger denselben Namen mitverwendet, hat aber Anspruch, dass sich der jüngere Kennzeicheninhaber durch Beifügung eines Zusatzes abgrenzt. Im vorliegenden Fall standen sich für einmal nicht gleiche, sondern bloss ähnliche Namen gegenüber. Es stellt sich damit die Frage, ob eine analoge Verpflichtung zur…

Rechte an Daten – zum Stand der Diskussion

In Zeiten von fortschreitender Digitalisierung, Big Data und «Internet of Things» werden Daten zunehmend als handelbares Gut verstanden. Deshalb werden mögliche Rechte an Daten und ihre Ausgestaltungsmöglichkeiten in der Wissenschaft und Politik vermehrt diskutiert. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über den Stand der Diskussion in der Schweiz1.
Alain Schmid MLaw, Kirsten Johanna Schmidt MLaw, LL.M., Prof. Dr. iur., Dipl.-Biol. Herbert Zech
sic! 11/2018 | S. 627

Digitalisierung des medialen Service public durch die Hintertür – Probleme der konzessionsrechtlichen Ausgestaltung des Online-Angebots im üpA der SRG

Das Online-Angebot der SRG wird derzeit durch seine Einordnung im üpA (Art. 25 Abs. 3 lit. b RTVG) ausschliesslich durch die SRG-Konzession konkretisiert. Im Entwurf zum Bundesgesetz über elektronische Medien ist eine rechtliche Neuerfassung des Online-Angebots der SRG vorgesehen, wodurch die SRG-Konzession in diesem Bereich entlastet würde.