Diskussion

Einblick ins urheberrechtliche Masseninkasso

In seinem Beitrag beleuchtet Schneuwly die Praxis von ProLitteris zur Durchsetzung der betrieblichen Kopiervergütungen kritisch. Damit stellt er sich gegen den Willen des Gesetzgebers, gegen grosse Teile der Literatur und gegen die weitgehende Bestätigung dieser Praxis durch kantonale Gerichte und das Bundes­gericht. Er hält es für problematisch, die tariflich vorgesehenen Kon­se­quenzen bei …
Dr. iur. Constanze Semmelmann
sic! 12/2019 | S. 675

Ist auch im Ausland Schweiz drin, wo Schweiz draufsteht?

Mit der Einführung der Swissness-Kriterien durch das revidierte Marken- und Wappenschutzgesetz hat die Schweiz in Sachen Herkunfts­angaben im internationalen Vergleich ein Novum geschaffen. Ein Schweizerkreuz am falschen Ort kann sowohl strafrechtlich wie auch zivilrechtlich einschneidende Konsequenzen haben. Im Streitfall muss der Beklagte beweisen, dass er die Schweizer Rezeptur oder die…

Wem gehören die Arbeitnehmer-Designs?

Kreative Designer sind im Hinblick auf ihr wirtschaftliches Fortkommen darauf angewiesen, ihre Arbeiten – selbst wenn sie diese im Rahmen ­eines Arbeitsverhältnisses geschaffen haben – potenziellen Auftraggebern präsentieren zu können. Ein vom ­Arbeitgeber verhängtes Verbot, die ­eigenen Arbeiten zu zeigen, würde Designern daher faktisch verun­möglichen, eine entsprechende Repu­tation aufzubauen…
Dr. iur. Robert M. Stutz LL.M., Marc Hottinger
sic! 9/2019 | S. 471

Votum für eine nachhaltige Überarbeitung der ­­ Verfahrens​ordnung der Beschwerde​kammern der Europäischen Patent​organisation (EPO)

Sowohl im Interesse eines qualitativ hochstehenden Rechtsschutzes im Patentwesen als auch zur Verkürzung der Verfahrensdauer sind Ände­rungen an der Verfahrensordnung angezeigt. Allerdings weisen die ­derzeitigen amtlichen Vorschläge noch Optimierungspotenzial auf, wie nach­folgend aus der Sicht der Parteien dargelegt wird.

Le Tribunal fédéral refuse d’imposer aux fournisseurs d’accès le blocage de sites de streaming

In einem mit Spannung erwarteten Entscheid, welcher am 8. Februar 2019 veröffentlicht wurde, thema­tisierte das BGer die Pflicht von ­Access-Providern, in casu Swisscom, zur Sperrung von Streaming-Seiten, welche sich im Ausland befinden. Das BGer kam zum Schluss, dass zwischen dem Verhalten des Access-­Providers und der Urheberrechtsverletzung kein Kausalzusammenhang bestehe. Vor diesem…

Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien

Kürzlich ergangene Gerichtsentscheide in Deutschland haben das Bewusstsein für das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot bei Beiträgen in sozialen Medien geweckt. Der vorliegende Diskussionsbeitrag stellt die rechtlichen Grundlagen und Indizien für das Vorliegen einer Kennzeichnungspflicht bei Beiträgen in sozialen Medien in der Schweiz dar.
lic. iur. Sandra Hanhart MLP-HSG, Alain Schmid MLaw
sic! 6/2019 | S. 353