Kennzeichenrecht

«Apple» Bundesgericht vom 9. April 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Gutheissung der Beschwerde; 4A_503/2018)

MSchG 2 a. Wird ein Wortzeichen in ausserordentlichen Ausnahmefällen von den massgebenden Verkehrskreisen im aktuellen Sprachgebrauch nicht mehr im lexikalischen Sinn (hier «Apfel»), sondern primär als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen (hier «Apple») verstanden, ist es als Marke einzutragen (E. 2.3.2-2.3.3).