Kennzeichenrecht

«Hund | Pelzfigur | Elfe» Bundesgericht vom 6. Januar 2020 (I. Zivilabteilung; Abweisung der Beschwerde; 4A_483/2019)

PVÜ 6quinquies b Ziff. 2; MSchG 2 a. Bei Produkten, welche in sehr vielfäl­tigen Formen erhältlich sind, schafft die ästhetische Gestaltung allein noch keine Kennzeichnungskraft. Hierzu müsste diese derart vom Gewohnten und Erwarteten abweichen, dass sie als Herkunftshinweis verstanden wird (E. 3.5.3).

«Avia AG; AVIA Vereinigung unabhängiger Schweizer Importeure von Erdölprodukten, Genossenschaft | Lavia GmbH» Appellationsgericht Basel-Stadt vom 16. Januar 2020 (Dreiergericht; Gutheissung der Klage; ZK.2019.3 (AG.2020.65))

OR 951, 956 II. Bei einer Konkurrenzsituation in gleichem geografischem Umkreis (hier: Handel und Vertrieb mit Lebensmitteln im Kanton Basel-Landschaft) ist für die Unterscheidbarkeit zweier Firmen ein strenger Beur­teilungsmassstab anzusetzen (E. 2.1, 2.2, 2.3). OR 951, 956 II. Stehen zwei Firmen zumindest teilweise im Wettbewerb, so ist die Verwechslungsgefahr zwischen zwei Fantasiebezeichnungen …