Kennzeichenrecht

«Armani-Adler (fig.) | Glycine (fig.)» Bundesgericht vom 14. Juni 2019 (I. zivilrechtliche Abteilung; Gutheissung der Beschwerde; 4A_651/2018)

MSchG 3 I c. Wird eine Bildmarke (hier ) ausschliesslich in Kombination mit ­anderen Zeichenelementen eingesetzt, kann nicht ohne Weiteres auf ihre Bekanntheit und ­erhöhte Kennzeichnungskraft in ­Alleinstellung geschlossen werden (E. 3.2). MSchG 3 I c. Trotz abstrakter Produktbenennung (hier «Uhren») ist von einer etwas erhöhten Aufmerk­samkeit der massgebenden Verkehrskreise auszugehen, wenn…