From the magazine sic! 5/2019 | p. 316-316 The following page is 316

BVGer vom 16. November 2018
(B-6201/2017)
«Cristalino (fig.)»

(zusammengestellt von Eugen Marbach*,
Michel Mühlstein**)

Thema

Absolute Ausschlussgründe:

Schutzfähigkeit des Bilds einer Warenform ­ bei Kombination mit ­zusätzlichen Ausstattungs­elementen

Kernaussage

Die abgebildete Getränkeflasche ist aufgrund des Schliffs der Oberfläche nicht gänzlich banal, doch ist diese Formgebung bei Dekanter-Gefässen geläufig und gewährleistet daher ­isoliert noch keine Unterscheidungskraft. In Verbindung mit der Etikettierung resp. der ­Beschriftung der Etiketten als «1800 Cristalino» ist die Schutzfähigkeit jedoch zu bejahen. Die blanke Zahl 1800 ist insbesondere keine eindeutige Altersberühmung und könnte nur aufgrund mehrerer Gedankenschritte als Qualitätsangabe ­interpretiert werden.

Ergebnis

Schutzfähiges Zeichen (Gutheissung der ­Beschwerde)

Fussnoten

  1. * Prof. Dr. iur., Fürsprecher, Bern.
  2. ** Avocat, Genève.
[…]