Décisions de la CSL

«video sponsorisée» (Native Advertising) Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 25. April 2018 (II. Kammer)

Sachverhalt1: Der Beschwerdeführer (Verband) reichte gegen zwei Beschwerdegegnerinnen (Medienhäuser) Beschwerde ein. Gegenstand war ein Video, in welchem eine Produktelinie eines Kosmetikunternehmens präsentiert wird. Es ist auf dem Zeitungsportal der einen Beschwerdegegnerin abrufbar2. Nicht im Verfahren involviert war das Kosmetikunternehmen.

«Grillfest» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 8. November 2017 (Plenum)

Die Beschwerdeführerin reichte gegen den TV-Spot der Beschwerdegegnerin Beschwerde ein2. Die III. Kammer unterbreitete den Fall direkt dem Plenum zur Beurteilung, da es sich um grund­legende Fragen handelte, über welche zuerst das Plenum zu entscheiden habe. Das Plenum hat die Beschwerde am 7. November 2017 abgewiesen.

«Schweizerwappen» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 10. Mai 2017 (II. Kammer)

Sachverhalt:1Die Beschwerdegegnerin verwendete ein Logo, in dem die Kantonswappen und die sich auf den Schweizer Wappenschild abstützende Helvetia abgebildet sind (vgl. Abb.). Die II. Kammer heisst die Beschwerde gestützt auf Art. 8 des Wappenschutzgesetzes gut.

«Richtpreise» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 10. Mai 2017 (II. Kammer)

Sachverhalt: 1 Die Beschwerdegegnerin bietet als Dienstleistung u.a. die Vermittlung von Fachkräften auf ihrer Website an. Da sie die Fachkräfte nur vermittelt, werden auf der Website nur «Richtpreise» angegeben; die effektiven Preise werden erst im Vertrag zwischen dem Kunden und der Fachkraft festgelegt.

«Konsumkredite» Entscheid der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 23. November 2016 (II. Kammer)

Sachverhalt: 1 Eine Bank machte auf ihrer Webseite verschiedene Werbeaussagen über ihre Kreditdienstleistungen. Gegen einige Aussagen erhob ein in der Schuldenberatung tätiger Verband eine Beschwerde. Die II. Kammer der SLK hiess die Beschwerde in einem Punkt gut, in den anderen Punkten wies sie die Beschwerde ab.

«Superlativwerbung Hotelfachschule» Entscheid des Plenums der Schweizerischen Lauterkeitskommission (SLKE) vom 23. November 2016

Sachverhalt: 1 Ein Unternehmen erhob gegen einige Werbeaussagen eines anderen im Hotelfachbereich tätigen Unternehmens Beschwerde. Die I. Kammer hiess die Beschwerde gut. Gegen den Kammerentscheid erhob der Beschwerdegegner Rekurs (Willkürrüge). Das Plenum hat den Rekurs am 23. November 2016 abgewiesen und den Entscheid der I. Kammer im Ergebnis bestätigt.